Gute Nachrichten von Minister Dobrindt
Gäubahn und Ortsumfahrungen sind Themen beim CDU-Neujahrsempfang in Rottweil
ROTTWEIL - Beim Neujahrsempfang der CDU in der Rottweiler Stadthalle hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit guten Nachrichten zur Verkehrsinfrastruktur in der Region für Freude gesorgt.
Doch noch besteht kein Grund zum überschwänglichen Jubeln. Zwar sei mit der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan die erste große Hürde genommen, nun müsse aber der zweite Schritt kommen und es müssten vor allem Taten folgen. Rottweils Oberbürgermeister Ralf Broß brachte die Gemütslage der anwesenden CDU-Mitglieder und der Ehrengäste aus den Bereichen Politik, Verwaltung und Verbände damit auf den Punkt. Explizit wurden im Laufe des Abends der Ausbau der Gäubahn mit Einführung der Neigezugtechnik, die Talstadtumfahrung Schramberg sowie die Ortsumfahrung Neukirch angesprochen.
Dobrindt bekannte sich zu den angesprochenen Verkehrsmaßnahmen. Volker Kauder sei ihm mit diesen Anliegen fast täglich auf die Füße gestanden, räumte der frühere CSU-Generalsekretär ein. Auch Stefan Teufel und Ralf Broß verknüpften das entscheidende Vorankommen bei diesen Projekten eng mit dem unermüdlichen Einsatz des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dankten Kauder dafür.
Alle Redner waren sich an diesem Abend einig: Infrastruktur und Mobilität haben für die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg mit ihren starken Mittelzentren große Bedeutung und sind Grundlage von Wachstum, Wohlstand und Arbeit.
Gäubahn werde keine „Bimmelbahn“bleiben
„Ohne Mobilität keine Prosperität“, rief Dobrindt den Gästen zu. Er präsentierte sich in der Stadthalle froh gelaunt. Es hatte nicht den Anschein, dass er sich seine Stimmung durch das just an diesem Tag veröffentlichte Gutachten aus dem Bundestag zur Maut vermiesen ließ. Sein „Lieblingsthema“streifte er nur am Rande. Auf der Fahrt an den Gardasee, so erzählte der Bundespolitiker nebenbei, bezahle er selbstverständlich Autobahngebühren in Österreich und Italien, „und das verlange ich auch von denen, die bei uns auf der Straße sind“.
Doch die Maut war bei diesem Empfang verständlicherweise nicht das beherrschende Thema. Die Gäubahn werde keine „Bimmelbahn“sein oder bleiben, wie zuvor Oberbürgermeister Broß angedeutet hat- te, versprach der Minister. Das erforderliche Gutachten der Landesregierung sei nicht rechtzeitig eingetroffen.
Dies habe dazu geführt, dass der Ausbau der Gäubahn zuerst nicht im „vordringlichen Bedarf“enthalten gewesen sei. Den Ball auf dem politischen Terrain spielte der Minister dann auch der Landesregierung zu. „Ich hoffe, das Land Baden-Württemberg ist in der Lage, die Mittel umzusetzen.“Mit dem neuen Bahnchef werde er sofort über eine baldmöglichste Finanzierungsvereinbarung sprechen. „Die Gäubahn ist für uns so wichtig wie die A 81, wir haben jetzt alles gemacht“, so Volker Kauder.
Er würde sich sehr freuen, wenn das Planfeststellungsverfahren für die Umfahrung Schramberg zügig angegangen werden könnte, äußerte Festredner Dobrindt, aber: „BadenWürttemberg macht die Priorisierung.“Konkreter äußerte sich dazu Volker Kauder: „Wir werden alles daran setzen, um dem Regierungspräsidium Planungsbeine zu machen.“Und er gab ein ehrgeiziges Ziel an: In zwei Jahren könnte der Planfeststellungsbeschluss vorliegen.
Ehrgeizige Ziele für Schramberg und Neukirch gesteckt
Er sei ein Freund von Tunnellösun- gen, betonte Alexander Dobrindt. Es werde gebaut, auch wenn der Kostenansatz – im Bundesverkehrswegeplan sind unter der Nummer 285 für die Talstadtumfahrung 116,9 Millionen Euro ausgewiesen – überschritten werde.
Die Schramberger CDU-Funktionäre Johannes Grimm und Clemens Maurer nutzten die Gunst der Stunde und scharten sich nach der Veranstaltung um den Bundesminister, um mit ihm das Thema noch mehr zu vertiefen. Und an OB Broß verteilte Dobrindt ein weiteres, nicht unbedingt erwartetes Bonbon: „Wir können die Ortsumfahrung Neukirch noch mit hereinnehmen, wir können sie finanzieren, das Geld wird fließen.“Der OB registrierte diese Aussage mit großem Wohlwollen.
Auch aus seinem Ressortbereich Digitale Infrastruktur kam frohe Kunde aus dem Mund von CSU-Politiker Alexander Dobrindt: Eschbronn und Irndorf dürfen sich über Förderungen für die Breitbandverkabelung freuen. Die Zuwendungsbescheide hatte der Minister beim Empfang bereits dabei. Als Geschenk überreichte Stefan Teufel dem Gast aus Bayern einen Rottweiler Hund aus Schokolade. „Der passt auf, dass die Versprechungen eingehalten werden.“