Mit Informationskampagne gegen Autorennen auf A 81
Streit um Tempolimits dauert an: Grüne pochen weiter darauf, CDU plädiert für Warnung und Polizeikontrollen
STUTTGART - Das Ringen um Tempo 130 auf der A 81 zwischen Bad Dürrheim und Hegau dauert an. Die Arbeitskreise Verkehr der Regierungsfraktionen von Grünen und CDU haben in einer Sitzung am späten Montagabend keine Lösung gefunden. Die Grünen beharren auf Tempolimits und argumentieren mit Verkehrssicherheit. Die CDU will indes Polizeikontrollen verschärfen und plädiert für eine Informationskampagne.
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Dörflinger aus Biberach und Fraktionschef Wolfgang Reinhart verwiesen auf neue Zahlen des Innenministeriums. Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“besagen diese, dass es zwischen August 2014 und November 2015 zu 26 Rennen auf dem besagten Stück der A 81 kam. Zwischen November 2015 und September 2017 stellte die Polizei nur acht fest. Damit sank die Zahl von statistischen 1,3 Rennen pro Monat auf 0,3 – nach Meinung der CDU wegen vermehrter Kontrollen.
Dass Rasen und Autorennen nach einer Gesetzesverschärfung nun Straftaten seien, müsse laut CDU bekannt gemacht werden. „Im Zusammenspiel mit intensiveren Kontrollen und einer Informationskampagne entlang der Autobahn in Deutschland und der Schweiz und in Schweizer Medien haben wir die effektivsten Maßnahmen in der Hand, die Rennen einzudämmen“, erklärten Reinhard und Dörflinger.
Damit sind die Tempolimits aber nicht vom Tisch – die Grünen-Fraktion hält sie für notwendig. „In der Schweiz und auf dem Autobahnabschnitt der A 5 zwischen Basel und Freiburg zeigt sich, dass das Tempolimit eine Wirkung hat“, erklärten Fraktionschef Andreas Schwarz und der Verkehrsexperte Hermino Katzenstein. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) reagiert zunehmend genervt auf den Streit. Er zitierte am Dienstag Konfuzius: „,Der Mensch stolpert nicht über Berge, sondern über Maulwurfhügel.‘ Das gilt offenbar auch für Koalitionen.“