Einsatzbereitschaft der Bundeswehr angezweifelt

BERLIN (dpa) - Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hat nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in den vergangenen Jahren gelitten. „Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin (Ursula von der Leyen/CDU) gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“. Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut gingen, sei die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar“.

Gemischte Bilanz nach einem Jahr Pflegereform

BERLIN (dpa) - Gut ein Jahr nach dem Start der jüngsten Pflegereform fällt die Bewertung uneinheitlich aus. „Die Pflegereform bringt deutlich weniger, als von der Bundesregierung behauptet“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch (Foto: dpa), der Deutschen Presse-Agentur. Seit Anfang 2017 gilt eine neue Einstufung von Betroffenen bei der Pflegeversicherung. Brysch sagte unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium, zwar habe es Ende des vergangenen Jahres 351 000 Leistungsbezieher mehr als im Vorjahr gegeben. Doch mit 241 000 Betroffenen sei der größte Teil davon in den neuen Pflegegrad 1 eingestuft worden. „Dieser dient vor allem der Vorbeugung.“