FDP: Bauers Durchgreifen in Konstanz belegt Versäumnisse in Ludwigsburg
STUTTGART (lsw) - Das strikte Vorgehen des Wissenschaftsministeriums bei den zweifelhaften Extrazahlungen an der Hochschule Konstanz zeigt aus Sicht der Opposition Versäumnisse im Fall der Verwaltungshochschule Ludwigsburg. Das Ministerium habe eine Frist für Abhilfe und Aufklärung gesetzt, sagte FDP-Obmann Nico Weinmann am Montag. Solches Durchgreifen habe in der Zulagenaffäre in Ludwigsburg gefehlt. „Das zeigt, dass man damals schon hätte anders handeln können und müssen“, betonte Weinmann.
An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gestaltung in Konstanz hatte das Ministerium bei 70 Professoren die Vergabe von Extrazahlungen beanstandet. Die Hochschule müsse jeden Einzelfall prüfen und über die Rücknahme der Bezüge entscheiden, hatte Ressortchefin Theresia Bauer (Grüne) verlangt. Im Fall Ludwigsburg hatte
Terrorverdacht gegen Syrer aus Biberach nicht bestätigt
BIBERACH (tab) - Der Terrorverdacht gegen einen in Biberach lebenden Syrer hat sich nicht bestätigt. Das Verfahren gegen den 24-Jährigen, dem Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“vorgeworfen wurde, sei eingestellt und der Haftbefehl aufgehoben worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Stuttgart am Montag auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“mit. Der junge Syrer war am 28. April 2017 von Spezialeinsatzkräften festgenommen worden. Nach der Einstellung des Verfahrens gab es aber einen weiteren Haftbefehl gegen ihn – die Staatsanwaltschaft Ravensburg warf ihm vor, mit Marihuana gehandelt zu haben. Das Gericht verurteilte ihn am vergangenen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung. Seitdem ist er wieder auf freiem Fuß.
Streit zwischen zwei Familien eskaliert
HEIDELBERG (lsw) - Bei einem Streit zwischen zwei Familien sind in Heidelberg mehrere Menschen verletzt worden. Ermittler fanden bei sechs Verdächtigen unter anderem Schlagstöcke, Pfefferspray und ein Küchenmesser. Wie die Polizei am Montag mitteilte, trafen die 20 bis 30 Beteiligten im Eingangsbereich einer Klinik aufeinander. Wie ein Sprecher sagte, besuchte eine der Gruppen einen Verwandten in der Klinik. Die Hintergründe waren zunächst jedoch unklar.
Unbekannte klauen 44 Tonnen Schokolade
ESCHBACH (lsw) - Unbekannte Täter haben zwei Lastwagen voller Schokolade aus einem Gewerbepark in Eschbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) gestohlen. Die knapp 44 Tonnen schwere Ware hat einen Wert von etwa 400 000 Euro, teilte die Polizei am Montag mit. Die Beamten stellten nach dem Diebstahl in der Nacht zum Samstag beide Anhänger sicher. Ein Fahrzeug wurde am Samstag auf einem Rasthof an der A5 gefunden, die Schokolade war noch dort. Der zweite Anhänger wurde leer im Industriegebiet in Lahr entdeckt. die Opposition mehrfach moniert, dass Fristen für die Aufarbeitung des Falls willkürlich und zu lax gehandhabt worden seien, sodass eine Rücknahme der Leistungszulagen nicht mehr möglich gewesen sei.
Der Justiziar des Wissenschaftsministeriums betonte als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss allerdings, dass die Fälle Konstanz und Ludwigsburg nicht vergleichbar seien. In Konstanz sei das eigentlich für Aufklärung zuständige Rektorat von den Vorwürfen betroffen. In Ludwigsburg habe die Nachfolgerin des Alt-Rektors den Eindruck vermittelt, die Missstände aufarbeiten zu wollen. Der Beamte betonte, das Ministerium greife als Rechtsaufsichtsbehörde erst ein, „wenn man sieht, es läuft schief“.
In dem Ausschuss geht es generell um die Frage, wo die Hochschulautonomie aufhört und wo das Ministerium sich einschalten muss.
Bubsheim ist die jüngste Kommune im Land
STUTTGART (lsw) - Bubsheim im Landkreis Tuttlingen ist die jüngste Gemeinde in Baden-Württemberg. Das Durchschnittsalter der Bewohner lag Ende 2016 bei 38,4 Jahren, wie das Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Es folgten Riedhausen und Horgenzell (beide Landkreis Ravensburg). Das mit 52,2 Jahren höchste Durchschnittsalter hat die Bevölkerung im Erholungsort Ibach (Landkreis Waldshut), gefolgt von Untermarchtal (Alb-Donau-Kreis) mit 51,2 Jahren.
Thurgauer Polizei ermittelt nach Fund von Frauenleiche
FRAUENFELD (sz) - In einem Wald zwischen Kreuzlingen und Frauenfeld im Schweizer Kanton Thurgau hat ein Passant die Leiche einer Frau entdeckt. Die Identität und die Todesumstände seien noch unklar, teilt die Kantonspolizei mit. Die Leiche war demnach bereits am Donnerstag in der Ortschaft Zezikon nahe eines Waldwegs gefunden worden. Sie sei in einen Teppich eingewickelt und offenbar bereits vor rund einem Monat mit einem Fahrzeug in das Waldstück transportiert worden. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln.