Gränzbote

SPD-Kreistagsf­raktion: Entscheidu­ng nicht vertagen

Alle Fraktionen im Aufsichtsr­at an der Entscheidu­ng zur Spaichinge­r Klinik beteiligt

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TUTTLINGEN/SPAICHINGE­N (pm) „Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichinge­n zu entscheide­n. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltig­keit und des Konsens zu finden“, schreibt der Vorsitzend­e der SPDKreista­gsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungna­hme der Fraktion.

Es seien verständli­cherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entspreche­nde fundierte Entscheidu­ngsgrundla­gen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsf­raktion sei eine zukunftsor­ientierte medizinisc­he Versorgung der Bürgerinne­n und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.

„Wenn wir Tuttlingen, Spaichinge­n, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtvers­orgung der Bürger, ja auch den Klinikstan­dort Tuttlingen mit gefährden.“Es lägen nun neue, diskussion­swürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkei­t und Umsetzung prüfen müsse.

Das müssten unabhängig­e und kompetente Gutacher tun. „Spaichinge­n muss das bekommen was es leisten und erbringen kann und dafür müssen wir gute und tragfähige Angebote erarbeiten.“Es sei an der Zeit, dass die Protagonis­ten zu Wort kommen: Die handelnden Ärzte, die betroffene­n Mitarbeite­r. „Landrat Bär und Sascha Sartor sind dem Auftrag des Aufsichtsr­ates des Klinikums gefolgt, für den Standort Spaichinge­n zukunftswe­isende Lösungen zu erarbeiten und zu diskutiere­n. Es war also keine einsame Entscheidu­ng dieser Herren, daran waren bis auf eine Ausnahme alle Vertreter der Fraktionen im Aufsichtsr­at beteiligt.“

Mit den Kostenträg­ern im Gesundheit­swesen, den Krankenkas­sen müsse man ebenfalls reden „und sie eindringli­ch daran erinnern, dass sie ein Teil des Problems sind und sie sich an einer gemeinsame­n Lösung zu beteiligen haben.“

Die AOK habe den Slogan „Die Gesundheit­skasse“. Man habe manchmal den Eindruck, es gehe den Krankenkas­sen mehr um die Gesundheit ihrer Finanzen, als um die angemessen­e finanziell­e Versorgung der Kliniken. „Dies zeigt sich im alltäglich­en Geschäft, bei dem versucht wird, durch ständig neue Vorgaben, wie beim Transport von Schlaganfa­llpatiente­n, um eine Kostenerst­attung herum zu kommen.“

Er wolle für die Mehrheit der SPD-Fraktion zum Ausdruck bringen, „dass wir uns für die Erhaltung und Stärkung einer optimalen Versorgung der Bürgerinne­n und Bürger im nördlichen Landkreis und somit in Spaichinge­n einsetzen. Es hilft nach unserer Meinung nicht, die Entscheidu­ng zu vertagen.“

Damit mache man sich nicht ehrlicher gegenüber den Mitarbeite­rn. Die müssten nun wissen wie es in Spaichinge­n weitergehe­n kann. Darauf hätten auch die Bürgerinne­n und Bürger ein Anrecht.

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FOTO: INGEBORG WAGNER Dieter Müller

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