Kiekbusch: „Es darf was kosten“
ALDINGEN (pm) - Kreisrat Marcus Kiekbusch (SPD) hält die Klinikschließung in Spaichingen für „grundsätzlich falsch“und kritisiert das Entscheidungsverfahren. Das geht aus seiner Pressemitteilung hervor.
Wenn man die Menschen vor vollendete Tatsachen stelle und keine alternativen Lösungsmöglichkeiten aufzeige, dürfe man sich über „teilweise wütende und emotionale Gegenreaktionen nicht wundern“, so Kiekbusch. Diese Entwicklung sei abzusehen gewesen.
Weiter lehne er auch aus demokratietheoretischen Gründen Klinikschließungen im ländlichen Raum ab: „Die öffentliche Daseinsvorsorge aus angeblichen Kostengründen zu zentralisieren und anschließend womöglich weiter zu privatisieren ist insgesamt falsch.“Diese Entwicklung werteten viele Bürger zurecht als „weiteren Rückzug des Staates aus der Fläche“. Dies erschüttere das Vertrauen in die Demokratie als Ganzes. Vielmehr sollten die Kommunen laut Kiekbusch wieder finanziell in die Lage versetzt werden, die öffentliche Daseinsvorsorge dezentral zu organisieren. „Das darf auch ruhig etwas kosten.“
Mit der insgesamten bundespolitischen Ausrichtung inklusive Schuldenbremse und Maastricht Kriterien, welche wiederum Sachzwänge schaffe, die man nun auch in Spaichingen zu spüren bekäme, ist Kiekbusch laut Stellungnahme deshalb unzufrieden: „Schwarze Null und die daraus folgenden sparpolitischen Maßnahmen dürfen nicht das Maß aller Dinge sein“, so Kiekbusch. Das müsse auch seine Partei auf Bundesebene wieder lernen.
Die OGL werfe in ihrer Stellungnahme den Menschen, die sich offen dagegen aussprechen „Trumpismus“vor: „Spaichingen first“, jedoch seien es die Menschen des ganzen Nordkreis, „die man hier abzuhängen versucht, um das Klinikwesen im Landkreis auf Tuttlingen zu zentralisieren.“Ökonomisch baue man idealerweise dort, wo der Großteil der