Gemeinsame Ausgabe
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SPAICHINGEN - Nicht alle Abschreibungen auf das Vermögen der Stadt können in diesem Haushaltsjahr erwirtschaftet werden: Ein Minus von 237 720 Euro verzeichnet der aktuelle Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 35 Millionen daher. Es ist das erste Jahr, in dem nicht nur die reinen Kosten und Investitionen erwirtschaftet werden müssen, sondern auch die Abschreibungen.
Weil in diesem Jahr aber die gesetzliche Verpflichtung noch nicht „scharf“ist, dürfte der Haushalt trotzdem genehmigt werden.
Das neue Haushaltsrecht schreibt eine doppelte Buchführung vor: Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen – unabhängig davon, ob dafür tatsächlich Geld fließt, der Finanzhaushalt verzeichnet die Geldflüsse und Liquidität der Stadt. Der Sinn dahinter, auch die Abschreibungen mit in einen Haushalt zu berechnen beziehungsweise diese Abschreibungen auch im selben Jahr erwirtschaften zu müssen, liegt darin, dass nicht Güter zulasten der nachfolgenden Generationen vervespert werden beziehungsweise Lasten nicht durch aktuelle Investitionen hinterlassen werden.
Da das Vermögen der Stadt aber noch nicht ganz erhoben ist – das soll im Laufe von 2019 passieren – musste der als „Abschreibungen“angesetzte Betrag hochgerechnet werden: Das bedeutet, dass aktuell 2,38 Millionen für diesen Zweck angesetzt sind.
Gleichzeitig senkt die Stadt laut Plan in 2019 trotzdem den Schuldenstand von 242 Euro je Einwohner auf 217 Euro. Investiert werden soll 2019 in die weitere Erschließung des Gebiets Heidengraben II und in die gewerbliche Flächen in der Carl-BenzStraße.
Außerdem sind der Vollausbau der Bismarckstraße, der Primstraße und Weppach geplant. Die Erneuerung der Primdole ist mit 1,7 Millionen Euro vorgesehen und für die restliche Sanierung der Kläranlage muss Spaichingen 2,27 Millionen Euro ausgeben.
2 Millionen sind für den Bau eines Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule geplant (2020 nochmals 2 Millionen) und 3,6 Millionen sollen 2019 in die Sanierung der Stadionhalle fließen.
Folgekosten
Mit dem Bau des Lehrschwimmbeckens ist es aber nicht getan. Ab 2020 muss die Stadt auch die Folgekosten beziehungsweise Abschreibungen erwirtschaften. Das seien, so der Haushalt, 124 000 Euro Personalkosten im Jahr, 97 000 Euro Gebäudebewirtschaftung im Jahr, 28 000 Euro Gebäudeunterhaltung und 124 000 Euro Abschreibung im Jahr.
Ähnliches gilt für die Stadionhalle, in die rund 5,6 Millionen Euro investiert wird. Hier fällt künftig ein Abschreibungsaufwand von 112 000 Euro im Jahr an, bei einer Nutzung von 50 Jahren.
Die Gewerbesteuer wird 2019 mit 8,9 Millionen vorsichtiger angesetzt als in den vorherigen Jahren. Die Annahme, dass die ganz fetten Jahre – die sich auch in den Einkommensteuerund anderen Landes- und Bundeszuweisungen niederschlägt – vorbei sind, zeigt sich in der Vorausschau 2020 bis 2022: Für diese Jahre rechnet Kämmerer Christian Leute mit je 8,5 Millionen Euro.
Einen deutlichen Sprung machen 2019 die Personalkosten: 615 000 Euro mehr will die Stadt ausgeben, davon entfallen rund 184 000 Euro auf Tariferhöhungen. 431 000 Euro sind für die Schaffung zweier Stellen, „Weiterbildung“und „Bürgerkommunikation“(93 000 Euro), plus einer weiteren Stelle Schulsozialarbeit (58 000 Euro) und Stufenaufstiege, also Beförderungen (97 000 Euro), geplant.
Weitere 130 000 Euro entfallen auf den neuen Waldkindergarten, einen Stellenwechsel im Bereich Steuern und Finanzen und eine weitere Stelle im Bereich Steuern und Liegenschaften. Insgesamt sind im Haushalt 2019 7,96 Millionen Euro für Personal vorgesehen.