„Howgh! Ich habe gesprochen!“

(sz) - Zur Berichterstattung über die Gemeindratssitzung am Montag, 16. Dezember, hat uns folgender Leserbrief erreicht:

Das insbesondere aus der Karl-MayLektüre bekannte indianische Bekräftigungswort „Howgh“(von Gerhard Schröder beispielsweise später als „basta“gebraucht) setzt die Gemeindeordnung nicht außer Kraft. Wieder einmal wurde uns aber eine spezielle Interpretation der Gemeindeordnung nach Spaichinger Art näher gebracht. – So soll der Bürgermeister in der Sitzung des Gemeinderats vom 16. Dezember 2019 bezüglich einer von ihm negierten Wortmeldung geäußert haben (Heuberger Bote, 18. Dezember 2019, Gemeinderatsarbeit unter Zeitdruck …“): In der Gemeindeordnung sei klar geregelt, dass der Vorsitzende die Wortmeldungen erteile, „und wenn der Vorsitzende der Auffassung ist, dass ein Thema ausdiskutiert ist, kann er in die Abstimmung eintreten und braucht sich nicht belehren zu lassen“(!).

In § 36 Abs. 1 Gemeindeordnung ist (lediglich) bestimmt, dass der Vorsitzende die Verhandlungen des Gemeinderats „eröffnet, leitet und schließt“. Ein weiterreichendes persönliches bürgermeisterliches Willkürrecht, eigenmächtig zu bestimmen, dass ein Thema ausdiskutiert sei, findet sich jedoch nicht. Nach der genannten Bestimmung erteilt der Vorsitzende den Mitgliedern des Gemeinderats das Wort in der zeitlichen Reihenfolge der Wortmeldungen. Bei Anträgen zur Geschäftsordnung, wie etwa Anträgen zur Vertagung und Schluss der Aussprache, kommt eine Worterteilung davon abweichend in Betracht.

Erst nach Abschluss der Wortmeldungen ist über den Verhandlungsgegenstand abzustimmen.

Bekanntermaßen unerträglich ist es für den Bürgermeister in Spaichingen, wenn er mit einem als Belehrung empfundenen Widerspruch konfrontiert ist – dann gilt für ihn stets das „Howgh“.

Zur kommunalpolitischen Verschlankung (übrigens auch zur Einsparung von Sitzungsgeldern) könnte man in Spaichingen unter den gegebenen Umständen auf den in aller Regel mehrheitlich unkritisch dem Bürgermeister folgenden Gemeinderat verzichten und dem indianischen Ritual folgen: „Howgh“!

Hans-Otto Müller Spaichingen