Maas arbeitet weiter an Waffenstillstand für Libyen

Gesprächspartner in München wollen Druck auf die Bürgerkriegsparteien aufrechterhalten

MÜNCHEN - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Rande der Sicherheitskonferenz in München bekräftigt, dass Deutschland die Bemühungen um einen Waffenstillstand in Libyen weiter vorantreibt.

„Der Weg, den wir eingeschlagen haben, ist der einzig erfolgversprechende Weg, den Konflikt in Libyen zu beenden“, sagte Maas nach einem Treffen mit den Außenministern unter anderem von Russland und der Türkei sowie Vertretern der Vereinten Nationen, der Europäischen

Union, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga. Die Vertreter aller Länder, die auch beim Libyen-Gipfel im Januar in Berlin dabei waren, seien sich einig, dass der Druck auf die Konfliktparteien hochgehalten werden müsse, sagte Maas. Unterstützt würden die Ziele Deutschlands durch eine vom UN-Sicherheitsrat vergangene Woche verabschiedete Resolution, mit der die Vorhaben des Berliner Gipfels für verbindlich erklärt worden seien.

Zu dem von Maas und der stellvertretenden Sondergesandten für

Libyen, Stephanie Williams, vorgestellten „Follow-up-Prozess“gehören weitere Gespräche und Treffen auf politischer Ebene sowie direkte Verhandlungen der Konfliktparteien. Zudem trifft sich am Montag in Genf erneut das sogenannte 5+5-Komitee, in dem auch die libyschen Konfliktparteien vertreten sind, zu einem weiteren Gespräch über den Weg zu einem permanenten Waffenstillstand in Libyen.

Ein in München erstmals tagendes internationales „Follow-UpCommittee“unter rotierendem Vorsitz soll den Friedensprozess in Libyen

dauerhaft voranbringen. „Die Waffenruhe in Libyen hängt an einem seidenen Faden“, sagte Williams. Die Lage der Zivilbevölkerung verschlechtere sich Tag für Tag.

„Den Worten von Berlin müssen nun auch Taten folgen“, betonte der deutsche Außenminister. Zwingend notwendig sei es, das in Berlin vereinbarte Waffenembargo besser zu überwachen – auch mit der Unterstützung der Europäischen Union. „Diejenigen, die das Embargo brechen, dürfen nicht länger damit rechnen, dass dies folgenlos bleibt“, sagte Maas.