„Großer Imageschaden für Kolbingen“

Bürgermeister Konstantin Braun nimmt Stellung zu Aussagen des Gemeinderats Hans Schreiber

KOLBINGEN (pm) - Zum Bericht „Hans Schreiber beklagt Anfeindungen“vom Freitag nimmt der Kolbinger Bürgermeister Konstantin Braun Stellung.

Die Feststellung, dass Schreiber die Arbeit im Gemeinderat anscheinend erschwert werde, sei „falsch. Richtig ist: der Gemeinderat hat am 20. April 2018 beschlossen, für die Sitzungstätigkeit ein elektronisches Ratsinformationssystem zu nutzen. In der Geschäftsordnung des Gemeinderats hat der Gemeinderat festgelegt, dass Einladungen und Unterlagen für die Sitzungen ausschließlich elektronisch versandt werden und der Postversand damit abgelöst wird, was ja Sinn eines solchen Systems ist.“Die Geschäftsordnung entspreche der Musterverordnung des Gemeindetags, so Braun. Die Gemeinde stelle jedem Gemeinderat ein iPad kostenlos zur Verfügung und habe für jeden Rat ein elektronisches Postfach mit einer Subdomain von @kolbingen.de angelegt.

„Herr Schreiber hat die Annahme des iPads gegenüber unserer Amtsbotin verweigert. Er weiß, dass es für ihn betriebsbereit jederzeit zur Abholung im Rathaus bereit liegt.“Das Ratsinformationssystem sei „sehr einfach zu bedienen, die Gemeindeverwaltung habe jedem Ratsmitglied bei Bedarf Unterstützung und eine Einweisung angeboten“. Es liege „einzig und allein an Herrn Schreiber, das im Einsatz befindliche System zu nutzen“, so Braun.

Der Verzicht auf Sitzungsgeld oder sonst irgendetwas rechtfertige „kein Verhalten jenseits von Gut und Böse sowie Beschimpfungen und Beleidigungen von Ratsmitgliedern“. Damit Ratsarbeit, Gemeindeleben sowie Demokratie „funktionieren und gelingt, ist es eine Grundvoraussetzung, dass Beschlüsse und das Ergebnis eines Bürgerentscheids respektiert werden“. Die vergangenen Monate seien „verlorene Monate mit einem großen Imageschaden für die Gemeinde Kolbingen“.