AfD schließt umstrittenen Abgeordneten Räpple aus
STUTTGART (lsw) - Die
AfD Baden-Württemberg schließt den umstrittenen Landtagsabgeordneten
Stefan Räpple aus. Das Landesschiedsgericht habe so in erster Instanz entschieden, bestätigte der Sprecher des Landesvorstands, Markus Frohnmaier, der Deutschen PresseAgentur am Dienstag in Stuttgart. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Räpple kündigte an, dagegen vorgehen zu wollen. Er beschuldigte den Vorsitzenden des Landesschiedsgerichts, nicht neutral zu sein. „Dass hier kein unabhängiges Urteil herauskommt, ist ja klar.“
Räpple sorgte immer wieder mit Provokationen für Schlagzeilen. Er ließ sich etwa im Dezember 2018 nach Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag führen – ein einmaliger historischer Eklat. Räpple nahm am Dienstag ganz normal an der Fraktionssitzung teil. Laut Satzung gehöre er auch weiterhin der Fraktion an, sagte der Sprecher. Solange das Urteil nicht rechtskräftig ist, wolle man seinen Ausschluss nicht beantragen. Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am 20. März bereits den Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon aus der Partei ausgeschlossen – unter anderem wegen antisemitischer Äußerungen. Anders als Räpple war Gedeon schon nicht mehr Mitglied der Landtagsfraktion.
Die AfD-Bundesspitze hat am Dienstag außerdem den saarländischen Landesvorstand unter Führung von Josef Dörr mit sofortiger Wirkung abgesetzt. Grund seien „schwerwiegende Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“, begründete der Bundesvorstand seine Entscheidung.