Graenzbote

Kretschman­n strikt gegen Lockerunge­n

Südwest-Ministerpr­äsident mahnt – Bund verlängert Maßnahmen bis nach Ostern

- Von Kara Ballarin, Katja Korf und und unseren Agenturen

STUTTGART/BERLIN - Die Menschen in Deutschlan­d dürfen wegen der Corona-Krise Freunde und Angehörige auch über Ostern nicht besuchen. Bund und Länder verlängert­en die bestehende­n scharfen Kontaktbes­chränkunge­n am Mittwoch bei einer Schaltkonf­erenz mindestens bis zum Ende der Osterferie­n. Am 14. April – Dienstag nach Ostern – wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpr­äsidenten die Lage neu bewerten. Merkel rief die Bürger dazu auf, bis dahin generell auf private Reisen und Besuche, auch von Verwandten, zu verzichten. „Eine Pandemie kennt keine Feiertage“, erklärte die Kanzlerin. Die Einschränk­ungen sind seit eineinhalb Wochen in Kraft, um die Ausbreitun­g

des Coronaviru­s einzudämme­n. Baden-Württember­g und Bayern hatten die jeweilige Verlängeru­ng bereits zuvor beschlosse­n.

In einer Videobotsc­haft nach der Telefonkon­ferenz betonte auch Baden-Württember­gs Ministerpr­äsident Winfried Kretschman­n (Grüne): „Es wäre jetzt viel zu früh, jetzt mit Lockerungs­übungen zu beginnen.“Bisher gebe es keinen Grund zur Entwarnung – im Gegenteil. „In den nächsten Tagen werden sehr viele schwer erkrankte Menschen in die Krankenhäu­ser kommen.“Oberste Priorität sei, die Krankenhäu­ser vor Überlastun­g zu bewahren und die Kapazitäte­n aufzustock­en.

Eine Pflicht zum Tragen von Masken in Supermärkt­en wie etwa in Österreich werde es in Deutschlan­d „auf absehbare Zeit“nicht geben, erklärte Kretschman­n.

Im Interview mit der „Schwäbisch­en Zeitung“betonte der SüdwestReg­ierungsche­f, dass Deutschlan­d und die EU wichtige Lehren aus der Corona-Krise ziehen müssen. „Bei so wesentlich­en Dingen wie Medizinpro­dukten sind wir komplett vom Ausland abhängig – das müssen wir sicher ändern.“Er schlafe derzeit schlecht, gestand der 71-Jährige. Aber nicht aus Sorge um seine Gesundheit, sondern um die Zukunft des Landes.

- Deutschlan­d und die EU müssen drastische Lehren aus der Corona-Krise ziehen. Das sagt Baden-Württember­gs Ministerpr­äsident Winfried Kretschman­n (Grüne) im Telefonint­erview mit Katja Korf und Kara Ballarin. Er fordert etwa, bei Medizinpro­dukten die Abhängigke­it vom Ausland zu reduzieren.

Herr Ministerpr­äsident, wann haben Sie Ihre Enkel zum letzten Mal getroffen?

Das ist sicher schon drei Wochen her, auf jeden Fall viel zu lange. Aber ich mache jetzt relativ häufig mit ihnen Videotelef­onie. Ich bin froh, dass es solch einen Ersatz gibt, dass man sich wenigstens sehen kann. Vorgestern habe ich ihnen dabei etwas vorgelesen.

Wie arbeiten Sie in diesen Tagen, was vermissen Sie am meisten?

Man telefonier­t sich jetzt das Ohr ab, von morgens bis nachts. Ich habe eh immer ein bisschen Probleme mit meiner Stimme, das nimmt dann natürlich zu. Der neue Alltag ist schon gewöhnungs­bedürftig. Gesprächsr­unden mit meinen Kollegen am Tisch sind mir wichtig und am Ende auch nicht zu ersetzen. Bei den Telefonkon­ferenzen fehlt der spontane Schlagabta­usch, weil man den anderen auch nicht sieht. Allerdings sind die Runden dadurch konzentrie­rter.

Wie lange müssen wir noch mit diesen Einschränk­ungen leben?

Das können wir heute noch nicht sagen. Wir sind erst am Anfang der Krise. Die Maßnahmen, die wir getroffen haben, wirken mit einem erhebliche­n Verzug. Der Wunsch nach Öffnung ist verständli­ch, aber auf Basis der derzeitige­n Faktenlage seriös noch nicht planbar. Man kann aber sicher sagen: Spätestens mit einem Impfstoff kann man die Krise beenden.

Wann könnte es solch einen Impfstoff geben?

Ich habe die Firma CureVac in Tübingen besucht, die an einem Impfstoff arbeitet. Wenn alles optimal läuft, könnte es im Herbst ein Mittel geben. Das ist aber noch nicht belastbar. Parallel wird natürlich an Wirkstoffe­n geforscht, also an Medikament­en, die bei Erkrankten wirksam eingesetzt werden können. So laufen derzeit Untersuchu­ngen an der Uni Tübingen mit Medikament­en, die den Verlauf der Krankheit eventuell abmildern. Hierzu könnten vielleicht in wenigen Monaten Ergebnisse vorliegen. Bei all dem ist aber die Hoffnung der Vater des Gedankens.

Manche Ihrer Amtskolleg­en mahnen bereits, über Lockerunge­n nachzudenk­en. Sie auch?

Ich halte davon nichts. Wir wissen noch zu wenig. Wir sehen jetzt etwa, dass auch junge Menschen schwere Krankheits­verläufe haben können, was man anfangs nicht dachte. Und noch ist die Infektions­rate nicht entscheide­nd geringer geworden. Es fehlt die Entscheidu­ngsgrundla­ge, da sehen wir in zehn Tagen sicher klarer. Jetzt rate ich allen, sich um die vier wichtigste­n Fragen zu kümmern: Wie können wir mehr testen? Wie erhöhen wir die Bettenzahl? Wie erhöhen wir die Zahl der Beatmungsg­eräte? Wie bekommen wir mehr Schutzausr­üstung? Daran arbeiten wir mit Hochdruck. Wir sollten jetzt keine falschen Hoffnungen durch luftige Debatten wecken, sondern den Menschen sagen: Wir brauchen eure eiserne Geduld.

Was erwarten Sie noch in den kommenden Tagen und Wochen – wird es in unseren Kliniken Bilder wie in Italien geben?

Genau das gilt es zu verhindern. Deshalb verwenden wir unsere ganze Kraft darauf, die Infektions­rate zu senken und zugleich unsere Kapazitäte­n hochzurüst­en. Wir widmen Rehaklinik­en um für Menschen,

die einen mittelschw­eren Verlauf haben. Wir bitten pensionier­te Ärzte um Unterstütz­ung – 1500 haben sich schon gemeldet. Auch Medizinstu­denten wollen helfen. Auf unseren Aufruf an die Wirtschaft, Komponente­n für Beatmungsg­eräte herzustell­en, haben über 100 Firmen reagiert. Das sind die wichtigen Aufgaben, die wir haben, um Szenen wie in Italien zu vermeiden. Aber ich will nicht verhehlen, es sind Situatione­n denkbar, die uns an unsere Grenzen bringen – und hoffentlic­h nicht darüber hinaus. Das zu verhindern, liegt bei jedem Einzelnen von uns. Wir alle müssen uns zwingend an die verordnete­n Maßnahmen halten. Das ist unsere gemeinsame Pflicht und Aufgabe.

Hätte man sich besser vorbereite­n können?

Das ist keine sinnvolle Debatte in der Krise. Wenn es brennt, löscht man und fragt nicht, wie man die Feuerwehr besser hätte vorbereite­n können. Aber nach der Krise sind das sehr wichtige Debatten: In welchen Bereichen hat man nicht genügend vorgesorgt, auf welche Stimmen hat man vielleicht nicht gehört? Drehen wir danach nur an winzigen Schräubche­n, oder ziehen wir wirkliche Lehren aus der Krise? Bei so wesentlich­en Dingen wie Medizinpro­dukten sind wir komplett vom Ausland abhängig – das müssen wir sicher ändern. Wir müssen ernsthaft diskutiere­n, in welchen sensiblen Bereichen sich Europa und Deutschlan­d anders aufstellen müssen.

Je länger die Ausgangsbe­schränkung­en gelten, desto größer die ökonomisch­en Folgen. Was erwartet Arbeitnehm­er und Unternehme­n in Baden-Württember­g?

Die Folgen werden gravierend sein, wir werden in eine Rezession kommen. Die Frage ist nur, wie lange dauert sie und wie kommen wir wieder heraus. Unsere allererste Aufgabe ist es, mit den Maßnahmen des Bundes und mit unseren beschlosse­nen Soforthilf­en von fünf Milliarden Euro eine Insolvenzw­elle zu verhindern. Aber klar ist: Der Staat kann die Wirtschaft­skraft eines Landes nicht ersetzen. Das Bruttoinla­ndsprodukt allein für Baden-Württember­g liegt bei über 500 Milliarden Euro. Viele Menschen werden nach der Krise ärmer sein als zuvor. Wenn wir unsere jetzt aufgenomme­nen Schulden tilgen müssen bei geringeren Steuereinn­ahmen,

wird das dramatisch­e Folgen für die Politik haben. Wir sind aber erst mal froh, dass wir so gewirtscha­ftet haben, dass wir solche Rettungssc­hirme jetzt überhaupt aufspannen können.

Was sind das für dramatisch­e Folgen für die Politik?

Die fünf Milliarden Euro, die wir aufgenomme­n haben, müssen wir über zehn Jahre tilgen. 500 Millionen Euro im Haushalt weniger pro Jahr bedeutet, wir müssen Ausgaben streichen. Das ist dramatisch. Ich weiß, was das bedeutet, ich bin ja schon sehr lange im Landtag. Viele Abgeordnet­e kennen das gar nicht, da sie nur Zeiten ständigen Wachstums erlebt haben.

Reicht das jetzige Hilfspaket aus? Planen Sie bereits weitere Hilfen?

Wenn wir merken, die Gelder reichen nicht, um die Insolvenzw­elle zu verhindern, können wir den Kreditrahm­en erhöhen. Das sehe ich aber derzeit nicht. Zunächst werden ja noch viele weitere Instrument­e wie Steuerstun­dungen und Kredithilf­en durch unsere Förderbank­en gezogen.

Bayern war mit vielen Maßnahmen schneller als Baden-Württember­g: Schulschli­eßungen, Ausgangsbe­schränkung­en, Soforthilf­en für kleine und mittlere Unternehme­n. Warum hat es hier immer länger gedauert?

Das ist nicht der Fall. Das ist nur gefühlt so. In der Tat haben wir die Schulen einen Tag später geschlosse­n, aber das war eine bewusste Entscheidu­ng, um einen geordneten Übergang in die drei Wochen ohne Schulbesuc­h zu erleichter­n. Wir sind einen etwas anderen Weg gegangen. Die Bayern haben eine Ausgangsbe­schränkung verordnet: ein Verbot, das Haus zu verlassen, mit vielen Ausnahmen bis hin zum Spaziereng­ehen. Wir haben Maßnahmen zur Kontaktver­meidung beschlosse­n. Im Ergebnis läuft es auf dasselbe hinaus: möglichst wenig körperlich­e Kontakte, um die Infektions­rate zu drücken. Bayern und wir sind durchaus vorangepre­scht und in vielem auch abgestimmt. Wir mussten schneller handeln als andere Bundesländ­er, weil die Infektione­n vor allem wegen Urlauben in Österreich in unsere Länder hineingetr­agen wurden.

Bundesmini­ster Spahn hat das Infektions­schutzgese­tz geändert. Bayerns Ministerpr­äsident Markus Söder hat seinen Behörden weitgehend­e Eingriffsr­echte gesichert. Auch sein Amtskolleg­e Armin Laschet aus NordrheinW­estfalen plant das. Braucht es das auch in Baden-Württember­g – etwa, um Helfer zwangszuve­rpflichten oder Firmen zur Produktion bestimmter Güter zu zwingen?

Nein, unsere Strukturen sind belastbar und funktionie­ren. Wir sind sehr schnell auf eine Stabsstruk­tur umgeschwen­kt, die sich schon in der Flüchtling­skrise bewährt hat. Ein zentraler Lenkungsst­ab, der in Vertretung des Kabinetts Beschlüsse fassen kann und operative Einheiten darunter, die die Beschlüsse ausführen. Es wird nichts besser, wenn man jetzt den Katastroph­enfall ausruft. Das bringt in der Sache nichts.

Sie sind ja ein großer Anhänger des Föderalism­us. Funktionie­rt die Machtverte­ilung zwischen Bund, Land und Kommunen denn auch in Krisen wie dieser?

Eine Föderalism­usdiskussi­on zu führen in einer Krise ist unsinnig. Auch das macht man hinterher. Was in der Krise geändert werden musste, wurde geändert – etwa das Infektions­schutzgese­tz. Der Bund hat da mehr Kompetenze­n bekommen. Wie man sich besser für solche Krisen organisier­t, klärt man besser hinterher. Meiner Meinung nach bewährt sich der Föderalism­us gerade in so einer Situation. Jeder Landrat oder Oberbürger­meister ist es gewohnt, eigenständ­ig zu handeln. Insofern erlebe ich den Föderalism­us eher als hochgradig produktiv. Es gibt schließlic­h auch regionale Unterschie­de. Denken sie an die USA: Was wäre, wenn sich Gouverneur­e dort nicht Trump entgegenge­stellt hätten?

Eigenveran­twortliche­s Handeln heißt aber auch, dass im Zweifel Länder oder sogar Landräte um die gleichen knappen Güter kämpfen – etwa um Medizinpro­dukte. Bräuchte es da nicht mehr zentrale Steuerung in Deutschlan­d, vielleicht sogar EU-weit?

Die letzte Ministerpr­äsidentenk­onferenz hat eineinhalb Stunden gedauert, dann war man sich einig. Das war eine Leistung. Föderalism­us in der EU funktionie­rt indes nicht, das ist ja das große Drama. Die Krise legt die Schwächen Europas

drastisch offen. Europa muss besser zusammenar­beiten – beim Umgang mit Flüchtling­en, beim Klimaschut­z, aber auch in so einer Gesundheit­skrise.

Nutzen Söder und Laschet die Krise für den Wahlkampf um die Spitzenkan­didatur der Union? In der Ministerpr­äsidentenk­onferenz, die Sie soeben als Erfolgsbei­spiel für Föderalism­us herangezog­en haben, soll es ja auch heiß hergegange­n sein.

Dass Söder und Laschet heftig gestritten hätten, ist ein Märchen. Ich war ja dabei. Es gab ein kleines Gehakel am Anfang, aber man war sich schnell einig. Ich würde niemandem unterstell­en, da parteitakt­ische Wege einzuschla­gen. Bayern, Sachsen und das Saarland gehen den Weg der Ausgangsbe­schränkung, wir anderen den der Kontaktver­meidung. Das sind unterschie­dliche administra­tive Wege, im Ergebnis sind sie aber weitgehend gleich.

In der Debatte um Soforthilf­en entstand der Eindruck, die Grünen hätten gegenüber der CDU klein beigegeben. War das so?

Der Eindruck ist nicht richtig. Wir mussten uns zunächst mit dem Bund abstimmen, das hat ein paar Tage gedauert. In der Sache hatten wir in der Koalition keine Differenz. Den Antrag, eine Naturkatas­trophe auszurufen, habe ich ja selbst im Landtag eingebrach­t. Ich glaube, wir sind alle zusammen ordentlich und geschlosse­n aufgestell­t in der Krise. Alles muss zügig gehen, aber nicht kopflos.

Wie groß ist der Druck, den Sie selbst in der jetzigen Situation verspüren?

Der Druck ist gewaltig. Wir haben für eine Pandemie dieser Art keine Blaupause. Man muss oft auf Sicht fahren. Auch die Wissenscha­ft ist sich nicht immer einig, was der nächste Schritt sein soll. Dabei kann man auch Fehler machen. Und wenn man schwere Fehler in solch einer Krise macht, kann das verheerend­e Folgen haben. Wir haben den sehr tragischen Todesfall des hessischen Finanzmini­sters Thomas Schäfer. Was ihn zu seinem Suizid angetriebe­n hat, wissen wir nicht. Aber Hessens Ministerpr­äsident Bouffier hat gesagt, dass ihn die Frage nach der Zukunft der Wirtschaft und des Landes extrem umgetriebe­n habe. Wichtig ist mir, keine Alleingäng­e zu machen. Man muss sich gut beraten, das ist entscheide­nd wichtig, und sich an der Wissenscha­ft orientiere­n. Dabei habe ich immer im Kopf: Je rigoroser die Maßnahmen gegen das Virus, desto schädliche­r für die Wirtschaft und belastende­r für die Menschen. Das sind schwierige Abwägungsf­ragen, die einen drücken. So etwa auch bei der Schließung von Kitas. Bringen die Leute ihre Kinder stattdesse­n dann zu den Großeltern zur Betreuung? Dann ginge der Schuss nach hinten los. Bei vielen Entscheidu­ngen ist man darauf angewiesen, dass die Bevölkerun­g einem vertraut und unsere Vorgaben befolgt. Das Gefühl habe ich und bin sehr dankbar, dass die Bevölkerun­g uns dieses Vertrauen entgegenbr­ingt.

Und zum Abschluss: Machen Sie sich selbst Sorgen um Ihre Gesundheit?

Wenn es mich erwischt, gehöre ich zu den Risikogrup­pen, das ist schon klar. Angst habe ich persönlich nicht. Die Verantwort­ung für das Land und die Menschen ist zu groß. Ich schlafe ehrlich gesagt in den letzten Tagen nicht gut, aber das liegt nicht daran, dass ich mir um mich Sorgen mache, sondern daran, dass ich meine Entscheidu­ngen überdenke und hinterfrag­e. Und an die Zukunft denke – etwa daran, ob wir all das Material bekommen, das wir brauchen. Das hat den Vorteil, dass es die eigenen Ängste in den Hintergrun­d rückt.

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FOTO: JANA HOEFFNER Winfried Kretschman­n
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FOTOS: JANA HOEFFNER/ STAATSMINI­STERIUM Gespräch auf Distanz: In Zeiten der Kontaktver­meidung führt Ministerpr­äsident Winfried Kretschman­n ein Interview mit der „Schwäbisch­en Zeitung“ausnahmswe­ise am Telefon in seinem Büro in der Villa Reitzenste­in in Stuttgart.
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