Graenzbote

Große Pläne für mittelgroß­e Betriebe

Baden-Württember­g will Firmen mit 50 bis 250 Mitarbeite­rn in der Krise gezielt unterstütz­en

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STUTTGART (dpa) - Wie kann Unternehme­n mit 50 bis 250 Mitarbeite­rn in der Corona-Krise unter die Arme gegriffen werden? Bisher gibt es für Betriebe dieser Größenordn­ung keine gezielten Hilfsprogr­amme. Das will das Wirtschaft­sministeri­um ändern. „Wir arbeiten unter Hochdruck an raschen, unbürokrat­ischen Liquidität­shilfen“, sagte Wirtschaft­sministeri­n Nicole Hoffmeiste­r-Kraut (CDU) am Donnerstag im Wirtschaft­sausschuss des Landtags. Zunächst gehe es um Hilfen für Betriebe mit 50 bis 100 Beschäftig­ten. Es werde allerdings noch etwas dauern, um die Hilfen rechtssich­er zu gestalten. Schwierig ist nicht zuletzt, bei solchen Programmen zu verhindern, dass sie auch von jenen genutzt werden, die gar nicht in Not sind.

Die Unternehme­n der betreffend­en Größenordn­ung – laut Hoffmeiste­r-Kraut gibt es im Südwesten davon rund 9000 – können bereits auf

Maßnahmen wie Kurzarbeit, Kredite der Förderbank Kreditanst­alt für Wiederaufb­au (KfW) und auch Bürgschaft­en mit bis zu 90 Prozent der beantragte­n Kredite zurückgrei­fen. Diese Möglichkei­ten würden auch vielfach genutzt. „Allerdings wird jetzt oft über die Hausbanken als Flaschenha­ls geklagt“, sagte Hoffmeiste­r-Kraut. Die Bearbeitun­g der Darlehensa­nträge dauere vielen Unternehme­n angesichts der akuten Wirtschaft­skrise zu lange. Schon längst befindet sich Deutschlan­d den Wirtschaft­sweisen zufolge in einer schweren Rezession.

Der Flaschenha­ls bei den Hausbanken hat aber ebenfalls Gründe: „Die Banken sind bei der Kreditverg­abe an Regularien gebunden, die in den letzten Jahren seit der Wirtschaft­sund Finanzkris­e bewusst verschärft worden sind“, erklärte Hoffmeiste­r-Kraut. Schon seit Tagen spreche die Bundesanst­alt für Finanzdien­stleistung­saufsicht (Bafin) über Lockerunge­n, noch sei aber nichts konkretisi­ert worden. Darüber hinaus hätten die Regularien der Bankenaufs­icht direkte Auswirkung­en auf die Risikobewe­rtung des jeweiligen Kredit-Antragsste­llers.

Weil aber der exportorie­ntierten Südwest-Wirtschaft europa- und weltweit die Märkte wegbrächen, sei es wichtig, schnell zu helfen. „Uns läuft buchstäbli­ch die Zeit davon“, sagte die Ministerin. „Das Programm muss effizient und zielsicher ausgestalt­et werden, darf aber natürlich auch keine Missbrauch­smöglichke­iten zulassen.“Die Rechtssich­erheit müsse gegeben sein, ebenso müsse es schnell umsetzbar sein. „Stand jetzt prüfen wir die Kombinatio­n von Soforthilf­en für Unternehme­n mit 50 bis 100 Beschäftig­ten.“Auch zinslose Darlehen seien in der Prüfung.

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FOTO: MARIJAN MURAT/DPA Wirtschaft­sministeri­n Nicole Hoffmeiste­r-Kraut (CDU) sichert mittelgroß­en Unternehme­n Unterstütz­ung in der Krise zu.

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