Neues Sitzungsmodell, neue Spielregeln
Gemeinderat Emmingen-Liptingen tagt während der Corona-Krise aus Sicherheitsgründen virtuell
EMMINGEN-LIPTINGEN - Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen – und so tagt der Emmingen-Liptinger Gemeinderat am kommenden Montag vom Homeoffice aus. Im Vorfeld hat diese Woche eine Probesitzung stattgefunden. Diese hat gezeigt, dass sich Bürgermeister Joachim Löffler noch die ein oder andere neue Spielregel einfallen lassen muss.
Statt in trauter Runde im Rathaus, versammeln sich Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter in Zeiten des Coronavirus virtuell zur Sitzung. „Aus unserer Sicht funktioniert das recht gut. Ich war positiv überrascht“, berichtet Bürgermeister Joachim Löffler im Gespräch mit unserer Zeitung. Allerdings bekommt er in der Videokonferenz immer nur vier Gesichter des insgesamt 14-köpfigen Gemeinderats angezeigt. Deshalb sagt er: „Ich muss mir ein paar neue Spielregeln überlegen.“
Er habe sich mit den Räten darauf verständigt, dass es pro Vorlage einen Sachvortrag gebe und dann in alphabetischer Reihenfolge abgefragt werde, ob es Wortmeldungen gibt. Diese Reihenfolge soll dann rollieren, sodass jeder einmal das erste Wort hat und nicht immer ganz zum Schluss an der Reihe ist. Die Abstimmungen sollen namentlich gemacht werden, so Löffler zu einer weiteren Regelung.
Das Problem an dieser Art der Sitzungsgestaltung ist die fehlende Öffentlichkeit. Löffler erläutert: „Die Vorlagen werden wie gewohnt bei uns auf der Homepage eingestellt und können dort eingesehen werden.“Auch die Möglichkeit der Frageviertelstunde für die Einwohner soll bestehen bleiben. „Anfragen können am Sitzungstag bis 18 Uhr per Mail bei uns eingereicht werden“, sagt Löffler.
Ohnehin werden in der Sitzung nur „Punkte von geringer Bedeutung“behandelt. Oder aber Punkte, die nicht verschoben werden können, wie beispielsweise Vergabe von Arbeiten. Als dritten Aspekt benennt der Bürgermeister auch Themen, die ohnehin in mehreren Sitzungen bearbeitet werden, wie beispielsweise das Erstellen von Bebauungsplänen. „Der Mangel der Öffentlichkeit soll dann in der nächsten öffentlichen Sitzung behoben werden“, schildert er.
Die ausgefallenen Sitzungen des Technischen und Sozialen Ausschusses sollen vorerst nicht auf diese Weise nachgeholt werden. Zwei Punkte, die eigentlich Sache des Technischen Ausschusses wären, seien auf die Tagesordnung des Gemeinderats gepackt worden. Die Besichtigung der Zeilenkapelle sowie Berichte, die im Sozial- Ausschuss vorgetragen werden sollten, werden verschoben.
Während beispielsweise nach Ostern (20. April) in Immendingen die Möglichkeit genutzt werden soll, die Gemeinderatssitzung vom Sitzungssaal in die Donauhalle zu verlegen, habe sich die Verwaltung aus Sicherheitsgründen für die virtuelle Variante entschieden. „Wir hätten natürlich auch die Möglichkeit, uns so weit auseinander zu setzen, dass wir uns anschreien müssten“, sagt Löffler. Denn sowohl die Witthohhalle in Emmingen, als auch die Schloßbühlhalle in Liptingen seien groß genug. „Aber das Thema mit den Einwohnern bekomme ich nicht geregelt, auch wenn es eine LiveÜbertragung in einen anderen Raum geben würde“, sagt Löffler. „So lange das Kontaktverbot besteht, müssen wir eben auf Alternativen ausweichen.“