Diskriminierung nimmt zu
Mehr Beschwerden – Grüne wollen Rassebegriff streichen
BERLIN (klw) - Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet eine steigende Zahl von Hilferufen. Im vergangenen Jahr habe die Stelle in 3580 Fällen Auskunft erteilt, sagte Leiter Bernhard Franke am Dienstag in Berlin. Das sind knapp vier Prozent mehr als 2018. Stark zugenommen haben Beschwerden wegen Diskriminierung aus ethnischen Gründen. 2019 wurde bei knapp jeder dritten Beschwerde Rassismus beklagt. Danach folgen die Diskriminierungsgründe
Geschlecht, Behinderung, Alter und Religion. „Deutschland hat ein anhaltendes Problem mit rassistischer Diskriminierung“, beklagte Franke. Das betreffe auch die Polizei.
Die Grünen forderten, den Begriff „Rasse“aus dem Gleichheitsgrundsatz in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Es gebe keine Rassen, es gebe nur Menschen, erklärte Parteichef Robert Habeck zur Begründung.
BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung will die Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen aber gegebenenfalls Ausnahmen für einzelne Länder gemacht werden, die bestimmte Kriterien erfüllen. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen.
Maas hatte am 17. März nach Ausbruch der Corona-Pandemie eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen. In der vergangenen Woche beschloss das Kabinett, die Reisewarnung am 15. Juni für 31 europäische Länder aufzuheben. Dazu zählen die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union sowie Großbritannien, Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Für die anderen mehr als 160 Länder soll die Reisewarnung nun zunächst pauschal bis zum 31. August verlängert werden. Gleichzeitig sollen aber Ausnahmen ermöglicht werden. In einem Kriterienkatalog sollen die Entwicklung der Infektionszahlen, die Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme, Testkapazitäten, Hygieneregeln und Einreisebeschränkungen berücksichtigt werden. Zu den betroffenen Ländern zählen etwa die Türkei, Ägypten, Marokko und Tunesien.