Gewerbesteuer: Stadt Tuttlingen hofft auf zwei Millionen Euro Erstattung
Bund und Länder wollen Kommunen bei coronabedingten Ausfällen unterstützen
TUTTLINGEN (maj) - Die Ausbreitung des Coronavirus und das Herunterfahren aller Aktivitäten hat in die Kassen der Kommunen Löcher gerissen. Vor allem bei der Gewerbesteuer werden große Verluste erwartet. Das Angebot vom Bund und den Ländern, die pandemiebedingten Haushaltslücken zu stopfen, kommt gelegen. Auch wenn bei der Tuttlinger Verwaltung noch keiner weiß, wie umfangreich die Hilfe sein wird.
„Wir sind froh über das Angebot und gehen auch davon aus, dass das etwas bringen wird“, sagt Stadtsprecher
Arno Specht. Bei einem ersten Kassensturz hatte die Verwaltung vor Wochen ein Minus von drei Prozent bei den Steuern – rund zwei Millionen Euro – einkalkuliert. Mit Glück könne man bei der Entschädigung in diesem Bereich auch landen, meint Kämmerer Uwe Keller. Eine Gewähr hat er für seine vorsichtige Annahme nicht.
Denn: Es ist gar nicht klar, nach welchen Maßstäben Bund und Land die Steuerausfälle erstatten. Dies könne, sagt Specht, nach dem „Gießkannenprinzip“geschehen. Dabei würde ermittelt, wie hoch die Ausfälle in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr waren. Der Betrag würde durch alle Kommunen geteilt und ausgeschüttet. Andere Varianten wären, die vorherigen Steueranmeldungen der Firmen zu berücksichtigen und so die Differenz zur gezahlten Summe auszugleichen oder für jede Kommune einen Mittelwert der vergangenen Jahre zu bilden, erläutert der Stadtsprecher.
Allerdings, erklärt Specht, sei die Gewerbesteuer sehr schwankend. Durch besondere Ereignisse, wie der Übernahme einer Firma, könne der Wert schlagartig nach oben schnellen. In Tuttlingen, meint der Stadtsprecher, würden die Gewerbesteuereinnahmen meist zwischen 25 und 30 Millionen Euro liegen.
Dass es noch etwas dauert, bis nach der Ankündigung, ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen zu erstatten, Konkretes bekannt wird, dafür hat Specht Verständnis. „Vieles wird mit heißer Nadel gestrickt. Wenn man aber sieht, in welchem Tempo sich die Situation durch Corona seit dem Lockdown entwickelt hat, dann ist es normal, dass anfangs nicht alles klar ist.“
Wichtiger sei für die Kommunen die Botschaft von Bund und Ländern. „Das Signal ist erfreulich.“