Wie sich die Corona-Krise auf die Wahlvorbereitungen in Immendingen auswirkt
Unterlagen für die Briefwahl gibt es dieses Mal auch ohne Antrag direkt per Post - Am 12. Juli hat nur eines der üblicherweise sieben Wahllokale geöffnet
IMMENDINGEN (jf) - Von der Festlegung des Termins bis hin zur letzten Minute des Wahlabends: Die derzeitige Corona-Pandemie beeinflusst auch die Immendinger Bürgermeisterwahl. Schon die Sondersitzung des Gemeinderats zur Wahlorganisation hatte wegen der Corona-Beschränkungen um zwei Wochen verschoben werden müssen. Und nun beschäftigte auch die vorschriftsmäßige Abgabe der Briefwahlunterlagen bis spätestens um 18 Uhr am Wahlsonntag erneut den Gemeindewahlausschuss. Deutlichste Außenwirkung hat die Reduzierung der sonst sieben Wahllokale auf nur eines. Ob es bei nun zwei Bewerbern eine Kandidatenvorstellung gibt und wie stark die Veranstaltung dann von den Corona-Restriktionen betroffen wäre, ist offen.
Nach dem Ablauf der Bewerbungsfrist hatte sich der Gemeindewahlausschuss unter Leitung von Bürgermeister-Stellvertreterin Monika Kienzle in dieser Woche zunächst mit den „normalen“Wahlregularien zu befassen. Die beiden Bewerber, der Immendinger Hauptamtsleiter
Manuel Stärk und der Spaichinger Gärtner Torsten Kelpin, wurden offiziell zur Wahl zugelassen und die Reihenfolge ihrer Bewerbungen festgestellt. Da sich Manuel Stärk bereits am 8. Mai beworben hatte, wird sein Name auf den Stimmzetteln an erster Stelle vor
Last-Minute-Bewerber Torsten Kelpin stehen.
Monika Kienzle wies noch einmal darauf hin, dass es bei der Bürgermeisterwahl mit Blick auf die Vorschriften zum Einhalten von Sicherheitsabständen nur ein Wahllokal geben wird und zwar in der Donauhalle in Immendingen. „Die Wahlbenachrichtigungen sind den Wahlberechtigten bereits zugesandt worden“, so Kienzle weiter. In den nächsten Tagen werden die Wahlscheine verschickt. Aufgrund der Corona-Pandemie erhalten die Wahlberechtigten dann auch unaufgefordert die Briefwahlunterlagen.
Zu normalen Zeiten muss die Briefwahl von den Wählern eigens beantragt werden. Durch die direkte Zusendung der Unterlagen soll das nun erleichtert werden, damit der
Gang zum Wahllokal entfällt. Allerdings müssen die Wahlbriefe, die kostenfrei von der Post befördert werden, rechtzeitig drei Tage vor der Wahl in einen Postbriefkasten eingeworfen werden oder aber am Sonntag, 12. Juli, vor 18 Uhr in den Rathausbriefkasten im Kernort.
„Die Gemeinde kann zugelassenen Bewerbern die Gelegenheit bieten, sich vorzustellen“, so Monika Kienzle bei der Wahlausschusssitzung. Es handle sich dabei aber um eine „Kann-Bestimmung“, also kein Muss. Die Entscheidung über eine Kandidatenvorstellung trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag, 29. Juni. Nach den im Moment gültigen Corona-Vorgaben dürften an einer solchen Veranstaltung maximal hundert Personen teilnehmen.