Corona-Krise schrumpft den städtischen Geldbeutel
Kämmerer rechnet 2020 mit 870 000 Euro weniger Steuereinnahmen - Kurzarbeit erschwert Vorhersagen
TROSSINGEN - Auch an der Stadtkasse geht die Corona-Pandemie nicht spurlos vorüber: Rund 900 000 Euro verliert Trossingen durch die Krise - ein „blaues Auge“, wie Stadtkämmerer Axel Henninger findet. Doch die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen sind eine Rechnung mit zahlreichen Unbekannten.
Stadtkämmerer Henninger führte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats aus, dass die Stadt nach aktuellem Stand mit 870 000 Euro weniger Einnahmen im laufenden Jahr rechnet. Die größten Einbußen betreffen dabei die Einkommenssteuer: 640 000 Euro weniger als ursprünglich geplant werden wohl in die Stadtkasse fließen.
Deutlich geringer wirkte sich die Corona-Pandemie und damit verbundene wirtschaftliche Einbrüche auf die städtische Gewerbesteuer aus. so der Kämmerer. Mit 7,5 Millionen Euro hatte die Stadt im Haushalt kalkuliert, nun rechnet Henninger mit 230 000 Euro weniger. „Der landesweit prognostizierte Einbruch von 23,4 Prozent zeichnet sich in Trossingen so nicht ab“, stellte er fest. Das sei auch der guten Mischung verschiedener Gewerbe in der Stadt zu verdanken. Dazu komme, dass 53 Prozent und damit mehr als vier Millionen Euro der im Huashalt eingeplanten Gewerbesteuer bereits eingenommen wurden, sagte Henninger. „Nach aktuellem Stand kommen wir mit einem blauen Auge davon“, meinte er im Hinblick auf die 870 000 Euro Einbußen. „Wir hoffen, es bleibt so.“
Dass diese Zahlen allerdings alles andere als belastbar sind, macht der Bürgermeister im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich. „Wir müssen nicht unseren ganzen Haushalt umschmeissen“, sagt Clemens Maier, „aber es ist noch zu früh, um mit wirklich belastbaren Zahlen zu planen.“Niemand wisse, wie sich die Situation weiter entwickelt.
Die größte Variable ist der Bereich der Einkommenssteuer. „Da macht sich die Kurzarbeit extrem bemerkbar“, so Maier. Das Ergebnis unterscheide sich entsprechend stark, wenn die Arbeitnehmer zwei Monate in Kurzarbeit geschickt werden oder ein Dreivierteljahr. „Da das noch keiner vorhersagen kann, ist es natürlich schwierig, Zahlen zu berechnen.“Dazu kommt auch Unklarheit bei der Gewerbesteuer: Während die Bundesregierung angekündigt hatte, gemeinsam mit den Ländern Defizite der Städte und Gemeinden auszugleichen, fehle noch eine Aussage der Landesregierung dazu, so Maier. „Für uns wäre es natürlich eine gute Sache, wenn es klappt.“
Trotz Unsicherheit: Die Stadt arbeitet mit dem, was sie hat. „Ich denke nicht, dass wir auf etwas verzichten müssen, das notwendig ist“, sagt der Bürgermeister. „Und die Projekte in den kommenden Jahren sind eigentlich fast alle notwendig. Da wird die Frage nicht sein ,machen wir das’, sondern ,wann machen wir das’.“
Bereits im April hatte der Gemeinderat nach Einsparmöglichkeiten gesucht und Baumaßnahmen und Investitionen um ein Jahr verschoben, die nicht zwingend sofort umgesetzt werden müssten. Darunter fallen beispielsweise die Dachsanierung an der Kellenbachschule, die Schulhofgestaltung an der Rosenschule und die Sanierung von Duschen und Umkleiden in der FritzKiehn-Halle. Damit spart die Stadt vorerst rund 855 000 Euro ein, die im laufenden Haushaltsjahr entfallen.
Klar ist, dass die Stadt die Einbußen nicht durch Steuererhöhungen ausgleichen will. „Wenn es den Menschen schlecht geht, kann man nicht die Steuern erhöhen“, betont der Bürgermeister. Er hatte in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, den Gemeinderat dazu zu bewegen, Gewerbe- und Grundsteuer B moderat zu erhöhen, zuletzt im November 2019. „Mein Argument war, die Steuern in guten Zeiten zu erhöhen.“Die Räte hatten eine Anhebung mit der Begründung abgelehnt, dass Finanzlage noch zu gut sei, um höhere Steuern zu rechtfertigen.
„Wir hoffen, dass 2021 alles wieder normal läuft“, sagt Maier. Der Einbruch wegen der Pandemie wäre dann zwar eine „Delle“, aber mit den verschobenen Gebäudemaßnahmen kompensierbar.