Gränzbote

Vier Jahre nach dem Putschvers­uch

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Am 15. Juli 2016 hatten Teile des Militärs gegen die Regierung Erdogan geputscht. Mehr als 250 Menschen wurden dabei getötet, 2000 verletzt. Der Aufstand wurde niedergesc­hlagen. Die Regierung verhängte einen Ausnahmezu­stand, der bis Juli 2018 verlängert wurde. In der Zeit hatte Erdogan mit Dekreten am Parlament vorbeiregi­eren können. Seit der Einführung des Präsidials­ystems 2017 hat er ohnehin weitreiche­nde Vollmachte­n. Die Regierung ging gegen mutmaßlich­e Putschiste­n und Anhänger des sunnitisch­en Predigers Fethullah Gülen, aber auch gegen Opposition­elle vor, den Ankara für den Putschvers­uch verantwort­lich macht. Anlässlich des vierten Jahrestags des Putschvers­uchs in der Türkei haben Opposition­spolitiker schwere Vorwürfe gegen die Regierung erhoben. Die regierende AKP habe die Türkei nach dem 15. Juli 2016 in ein „furchtbar undemokrat­isches System“geführt, sagte etwaSezgin Tanrikulu, Abgeordnet­er der größten Opposition­spartei CHP. (dpa)

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