Projekte kommen auf die Warteliste

Die Cornonakrise beeinflusst die Immendinger Etatplanung noch bis 2021

IMMENDINGEN - Bis zum Herbst sagen Land und Bund zwar vielleicht noch einen gewissen finanziellen Ausgleich für die wegen der Coronakrise erwarteten Einbußen der Gemeinden zu, Immendingen muss aber dennoch voraussichtlich Projekte mit Gesamtkosten von 900 000 Euro ins Haushaltsjahr 2021 verschieben.

Kämmerer Patrik Müller hält es für wahrscheinlich, dass sich an der vom Gemeinderat schon im April beschlossenen Schiebeliste nichts mehr ändern wird. Das erklärte er auf eine Anfrage zur aktuellen Haushaltssituation, die Gemeinderat Peter Glökler bei der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte.

Zum einen werden sich die Erleichterungen, welche die Gemeinde wegen der Coronalage gewährt hat etwa der Verzicht auf Kindergartengebühren - finanziell auswirken. Außerdem erwartet Müller deutliche Steuerausfälle, vor allem bei der Gewerbesteuer der Immendinger Unternehmen und bei der Vergnügungssteuer, die von den drei Casinos eingeht. 1,6 Millionen Euro Gewerbeund 580 000 Euro Vergnügungssteuer waren im Etat 2020 eigentlich eingeplant. Vorerst muss die Gemeinde außerdem davon ausgehen, dass die Zuweisungen von Bund und Land sinken. Kämmerer Müller: "Dort wurde noch keine Entscheidung getroffen. Die Steuerschätzung vom Oktober wird lediglich auf September vorgezogen."

Sollte es nicht noch eine Entlastung geben, dann sieht Müller es kommen, dass alle laut Gemeinderatsbeschluss vom April verschobenen Projekte in den Etat 2021 aufgenommen werden müssen. "Damit wäre der kommende Haushalt fast schon komplett geschrieben", so der Kämmerer in seiner Antwort an Peter Glökler. Auf der Liste der gestoppten Investitionen stehen aber nur Maßnahmen, die nicht schon begonnen waren, oder für die noch keine Zuschüsse genehmigt worden waren.

Dazu zählen unter anderem: Der Bau der beiden Kreisverkehre für die L 225 beim Daimlerprüfzentrum (Gemeindeanteil: 470 000 Euro), die Planung für das Gewerbegebiet „Donau-Hegau II“(200 000 Euro), die Sanierung der Toilettenanlage der Lindenberghalle Ippingen mit Treppenlifteinbau (90 000 Euro), die Planung für das Bürgerhaus Zimmern (50 000 Euro), die Markise für den Kindergarten Hattingen (29 000 Euro), der Unimog-Anhänger (23 000 Euro) und der Fassadenanstrich für das Almet-Gebäude (30 000 Euro).

FOTO: JUTTA FREUDIG Zu den Projekten, die voraussichtlich wegen der Coronakrise auf das Jahr 2021 verschoben werden, gehört unter anderem die Planung für die Erweiterung des Gewerbegebiets „Donau-Hegau“. Dadurch wird im aktuellen Haushalt ein Betrag von 200 000 Euro eingespart.