Scholz erwartet Einigung auf Verlängerung des Kurzarbeitergelds

HAMBURG (AFP) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass sich der Koalitionsausschuss am Dienstag auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds verständigt. „Ich glaube, dass wir das hinbekommen, ich sehe überall Bewegung“, sagte der Vizekanzler am Montag auf NDR Info. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das wegen der CoronaKrise ausgeweitete Kurzarbeitergeld Medienberichten zufolge bis März 2022 verlängern. Scholz hatte bereits zuvor die Verlängerung der Bezugsdauer von zwölf auf bis zu 24 Monate vorgeschlagen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich dafür offen.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) bezeichnete die von der Großen Koalition zu Beginn der Corona-Krise beschlossene Ausweitung der Kurzarbeiterregelung als „sehr, sehr hilfreich“. Unternehmen seien stabilisiert und Beschäftigte vor Entlassungen geschützt worden. Die Linkspartei sprach sich für eine Verlängerung aus. Diese sei „vollkommen richtig und dringend geboten“, sagte Linken-Parteichef Bernd Riexinger. Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock kritisierte, es dürfe nicht nur darum gehen, „irgendwie jetzt durch die nächsten Monate zu kommen“. Vielmehr bräuchten die Angestellten eine „Perspektive über die Pandemie hinaus“. Druck für eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelungen kommt auch von den Gewerkschaften.