Kindergarten und Glasfaserausbausind Kostenschwerpunkte
Seitingen-Oberflacht rechnet 2021 mit einem Minus von 500 000 Euro
SEITINGEN-OBERFLACHT – Mit einem Investitionsvolumen von 3,2 Millionen setzt die Doppelgemeinde Seitingen-Oberflacht den Kostenschwerpunkt in den kommenden zwei Jahren in die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens auf dem Kirchberg. Auch den innerörtlichen Breitbandausbau mit dem Glasfasernetz für schnelles Internet will die Gemeinde in den kommenden beiden Jahren in den Fokus rücken.
Seitingen-Oberflachts Bürgermeister Jürgen Buhl zog bei der jüngsten Gemeinderatssitzung mit Blick auf die Finanzen zunächst ein positives Resümee aus dem vergangenen Jahr: „Das Haushaltsjahr 2020 verlief trotz der außergewöhnlichen Situation durch die Corona-Pandemie überraschend erfreulich“, stellte er fest. In der Ergebnisrechnung erwirtschaftete die Gemeinde einen Überschuss von einer halben Million Euro. Grund dafür seien hauptsächlich die Mehrerträge bei den Gewerbesteuern von rund 400 000 Euro. „Damit fällt auch die Gewerbesteuerumlage mit 60 000 Euro höher aus als geplant.“Außerdem bekam die Gemeinde Kompensationszahlungen für Gewerbesteuerausfälle in Höhe von knapp 200 000 Euro.
Die Gemeinde musste aber auch Einnahmeausfälle verkraften. Beispielsweise ein Minus von rund 165 500 Euro beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Der Personalaufwand der Gemeinde übersteige den Planansatz „erheblich“. Die Mehraufwendungen von 162 200 Euro seien unter anderem auf Überstundenauszahlungen, Aushilfskräfte sowie corona-bedingte Sonderzahlungen zurückzuführen.
Aufgrund der positiven Entwicklung der Ergebnisrechnung und nicht abgerechneten oder geschobenen Investitionen sei die Liquidität im zurückliegenden Haushaltsjahr „fast durchweg positiv“ausgefallen. Der Stand zum Jahresende: 850 000 Euro Liquidität.
In diesem Jahr werde es trotz einer sparsamen Personalausstattung und sparsamen Haushaltsführung nicht gelingen, den Ergebnishaushalt auszugleichen. „Im Ergebnishaushalt rechnen wir mit einem Defizit von mehr als 500 000 Euro“, sagte der Bürgermeister. Dies könne weitestgehend mit dem Überschuss aus 2020 verrechnet werden.
Die Räte diskutierten über mehrere Unterhaltungsaufwendungen in der Sitzung. Neben mehreren kleineren Anschaffungen wie ein Laptop oder Schreibtisch, stimmten sie der Optimierung der Lichttechnik in der Ostbaarhalle für 10 000 Euro zu, dem Aufnahmeantrag ins Entwicklungsprogramm ländlicher Raum für 37 000 Euro, dem Bebauungsplan Lehrhalde für 40 000 Euro, dem Unterhalt der Radwege für 40 000 Euro, der Sanierung der Friedhofsmauer für 25 000 Euro sowie den Kosten für den Eigenbetrieb der Wasserversorgung.
Im Investitionshaushalt können nach dem neuen Haushaltsrecht bereits beauftragte Maßnahmen wie die Restfinanzierung der Ostbaarhalle für 425 000 Euro, die Böschungssanierung und Arrondierung der Erddeponie für 55 000 Euro sowie der Breitbandausbau für 191 000 Euro in dieses Haushaltsjahr übertragen werden.
Bei den neuen Investitionen stehen vor allem der Anbau und die Sanierung des Kindergartens im Mittelpunkt. Aufgeteilt auf eine Million Euro in diesem Jahr und 2,2 Millionen Euro für 2022, will die Gemeinde das Angebot für den Nachwuchs und die starke Nachfrage nach einem Platz im Kindergarten auf dem Kirchberg sicherstellen. Die Gemeinde rechnet für dieses Vorhaben mit einem Zuschuss von 600 000 Euro von Bund und Land. Ein weiterer Kostenschwerpunkt ist mit zwei Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr der innerörtliche Breitbandausbau mit dem Glasfasernetz. Die Brücke bei der Aumühle soll ebenso erneuert werden. Kosten: 465 000 Euro.
„Die Aufstellung zeigt, dass ein enormer Investitionsbedarf ansteht. Für die Maßnahmen benötigen wir liquide Mittel von knapp zwei Millionen Euro. Davon sind 850 000 Euro an liquiden Mitteln bereits vorhanden“, betonte Jürgen Buhl bei der Sitzung. Den Rest von mehr als einer Million Euro soll aus dem Verkauf von Deka-Fond-Anteilen realisiert werden. Dort seien noch knapp 2,2 Millionen Euro angelegt.
Die Räte beschlossen schließlich einstimmig, die Maßnahmen und Investitionen im Haushaltsplan 2021 zu veranschlagen.