Stadt darf mit Landeshilfen für Bäder rechnen

TUTTLINGEN (dh) - Die Stadt Tuttlingen bekommt wahrscheinlich Corona-Hilfen des Landes für die defizitären Bäder Tuwass und Freibad. In einem Schreiben von Guido Wolf, Landesminister für Justiz, Tourismus und Europa, an Oberbürgermeister Michael Beck heißt es, die Stadt sei berechtigt, die Hilfen in Anspruch zu nehmen. Vor einer Woche hatte es im Finanzausschuss des Gemeinderats noch Zweifel daran gegeben.

Konkret geht es um ein Stabilisierungsprogramm für kommunale Thermen in Baden-Württemberg mit einem Volumen von 15 Millionen Euro. Das Programm hat das Tourismusministerium Ende 2020 aufgelegt. Antragsberechtigt sind laut Ministerium Kommunen als Betreiber oder Gesellschafter von Thermen, die aufgrund der Corona-Pandemie schließen mussten. Zunächst war vorgesehen, nur Kommunen finanziell zu unterstützen, die schon länger das Defizit der Bäder übernehmen. In Tuttlingen ist das nicht der Fall: Aufgrund eines Querverbunds gleichen die Stadtwerke das Defizit der Bäder GmbH aus.

Dieses Modell gebe es nicht nur in Tuttlingen, sondern auch in anderen Städten und Gemeinden heißt es nun im Brief von Wolf. „Deshalb haben wir uns bei der Auslegung der Antragskriterien dazu entschieden, dass es bei der Entscheidung, ob eine Kommune in den Genuss der Billigkeitsleistung kommen kann, nicht auf die Frage ankommt, ob eine rechtliche Verpflichtung zum Defizitausgleich seitens der Kommune besteht oder nicht“, so Wolf. Vielmehr gehe es nun um die Sonderbelastung in der Coronakrise – und die hat auch Tuttlingen: Die Stadt will dem Bad für 2020 einen Corona-Zuschuss von 800 000 Euro zukommen lassen. Er soll das Defizit von etwa 3,6 Millionen Euro etwas schmälern.

Die Stadt könnte nun 80 Prozent ihres Anteils am Verlust vom Land zurückbekommen. Die Landesfinanzhilfen sind jedoch auf 800 000 Euro pro Stadt gedeckelt. Kämmerer Uwe Keller rechnet laut Aussage im Gemeinderatsausschuss damit, dass die Corona-Hilfen für die Tuttlinger Hallen von dieser Summe abgezogen werden. Wie berichtet, rechnet die Stadt mit 240 000 Euro für die Hallen.

Am Montag berät der Gemeinderat in seiner Sitzung ab 17 Uhr erneut über die Bäder und den geplanten Teilverlustausgleich.