Gemeinde sucht Betreiber für Gasleitungen
SEITINGEN-OBERFLACHT (schn) Mit Blick auf Synergien hat Seitingen-Oberflacht jüngst die Möglichkeit genutzt, sich im Zuge der überörtlichen Verlegung des Glasfaserkabels an das überörtliche Erdgasnetz anzuschließen und auch ein innerörtliches Versorgungsgasnetz aufzubauen.
Nachdem die Doppelgemeinde bundesweit einen Wegenutzungsvertrag für die Nutzung von Gasleitungen ausgeschrieben hatte, erkundeten zwei potenzielle Vertragspartner ihr Interesse. Die Rechtsgrundlagen für das Konzessionsverfahren, das als geheimer Wettbewerb abläuft, finden sich im Kartellrecht und seien keine Vergabeverfahren, so Bürgermeister Jürgen Buhl bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Der Gemeinderat müsse Auswahlkriterien festlegen, auf deren Grundlage die spätere Auswahlentscheidung getroffen werde. Wenn die beiden Interessenten schließlich ein Angebot abgegeben haben, werden sie zu Bietern. Im Anschluss bestehe die Möglichkeit, mit den Bietern zu verhandeln.
Die Verwaltung will zur Durchführung des Konzessionsverfahrens eine Fachanwaltskanzlei damit beauftragen. Die Räte gaben der Verwaltung grünes Licht, um mit Kanzleien Kontakt aufzunehmen. Die Beauftragung einer Kanzlei soll bereits in der nächsten Sitzung erfolgen.
Schließlich soll nach erfolgreichem Konzessionsverfahren der Vertragspartner das Recht erhalten, die öffentlichen Verkehrswege in der Gemeinde zur Verlegung und zum Betrieb von Gasleitungen zu nutzen. Im Gegenzug erhält die Gemeinde ein Nutzungsentgelt.