Kretschmann will sich noch vor Ostern entscheiden
Sondierungsgespräche beendet – CDU bleibt weiter schweigsam
STUTTGART - Die Sondierungsgespräche in Stuttgart gehen dem Ende zu. Ministerpräsident Winfried Kretschmann kündigte am Samstag an, im Laufe der kommenden Woche eine Entscheidung treffen zu wollen. „Wir beabsichtigen uns nach Möglichkeit vor Ostern zu entscheiden“, sagte er am Abend nach den Sondierungsgesprächen mit SPD, FDP und CDU. Am Mittwoch will sich die grüne Verhandlungsgruppe um Kretschmann treffen und beraten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Noch ist offen, wer die besseren Karten hat. Während die Vertreter von FDP und SPD ausgiebig über die Gespräche plauderten und für eine Ampelkoalition warben, zeigte sich die CDU erneut auffällig schweigsam.
Gemeinsam verließen Thomas Strobl (CDU) und Winfried Kretschmann am Samstagabend das Haus der Architekten und für einen kurzen Moment schien es, als wollten sie eine gemeinsame Erklärung abgeben. Immerhin rund vier Stunden hatten sie um eine Fortführung der grün-schwarzen Koalition verhandelt – deutlich länger als in den Runden zuvor. Dann aber wandte sich der CDU-Landeschef von den wartenden Journalisten ab. „Wir dürfen nichts sagen“, rief er, stieg in sein Auto und fuhr davon.
Die Grünen stehen nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl vor der Entscheidung, ob sie künftig weiter mit der CDU regieren wollen oder eine Ampelkoalition mit SPD und FDP anstreben. Dafür trafen sie sich am Samstag in der dritten
Runde der Sondierungsgespräche zunächst in einem Dreiergespräch mit den Vertretern von SPD und FDP. Am Nachmittag dann mit der Verhandlungsgruppe der CDU. Tatsächlich hatte Kretschmann alle Verhandlungspartner darum gebeten, über die Inhalte der Gespräche zu schweigen. Während die CDU sich daran strikt hält, geben jedoch FDP,
SPD und auch die Grünen selbst immer wieder Einblicke in die Atmosphäre der Gespräche. „Wir sind jetzt bereit“, sagte etwa SPD-Landeschef Andreas Stoch am Nachmittag. „Wir haben das Gefühl, dass das Ganze jetzt auf die Zielgerade mündet.“Man sei optimistisch, stehe aber auch für weitere Gespräche zur Verfügung.
Das versprach auch die FDP. Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte: „Aus unserer Sicht gibt es nirgendwo unüberbrückbare inhaltliche Differenzen.“Außerdem sei nun klar, dass eine solche Koalition nicht an atmosphärischen Störungen scheitern könne. FDP-Landeschef Michael Theurer betonte noch einmal den Vorteil einer Ampelkoalition: „Eine Chance in einer möglichen Zusammenarbeit zwischen FDP, SPD und Grünen liegt darin, dass die Kernbotschaften der drei Parteien die unterschiedlichen Herausforderungen unserer Zeit abdecken: die Ökonomie, die Ökologie und die soziale Dimension.“
Kretschmann selbst hielt sich am Samstag noch bedeckt. Es seien interessante Gespräche gewesen, sagte er. „Die Entscheidung liegt jetzt bei uns – es sei denn, die anderen wollen jetzt doch nicht mehr. Aber davon gehe ich nun wirklich nicht aus.“