Vor Kiew-Reise des Kanzlers fordert Ukraine Panzer

Bislang genehmigt Deutschland Ausfuhr von Rüstungsgütern und Waffen für 350 Millionen Euro

BERLIN (dpa) - Vor dem bald erwarteten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi in Kiew, dringt die Ukraine auf Waffenlieferungen in großem Umfang. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, forderte von Scholz die Zusage von Leopard-Kampfpanzern und Marder-Schützenpanzern. „Ohne deutsche schwere Waffen wird es uns leider nicht gelingen, die gewaltige militärische Überlegenheit Russlands zu brechen und das Leben von Soldaten und Zivilisten zu retten“, sagte Melnyk am Montag.

Ein Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Ukraine brauche 1000 schwere Artilleriegeschütze (Haubitzen), 300 Mehrfachraketenwerfer, 500 Panzer, 2000 gepanzerte Fahrzeuge und 1000 Drohnen, um den Krieg gegen die russischen Angreifer zu gewinnen. Selenskyj selbst forderte die Lieferung moderner Luftabwehrsysteme. Seit der russischen Invasion im Februar seien ukrainische Städte von gut 2600 feindlichen Raketen getroffen worden, sagte er.

„Das sind Leben, die hätten gerettet werden können, Tragödien, die hätten verhindert werden können – wenn die Ukraine erhört worden wäre.“

Nach einer aktuellen Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hat die Bundesregierung in den ersten drei Kriegsmonaten Waffen und Rüstungsgüter für 350 Millionen Euro für die Ukraine genehmigt. Schwere Waffen aus Deutschland sind aber noch nicht dort angekommen. Zugesagt wurden bisher sieben Panzerhaubitzen, vier Mehrfachraketenwerfer, etwa 50 Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard und ein Raketenabwehrsystem vom Typ Iris-T.

Die in den nächsten Tagen erwartete Kiew-Reise von Scholz, Macron und Draghi wurde auch am Montag von keiner der drei Regierungen offiziell bestätigt. Die italienische Zeitung „La Stampa“berichtete, die drei Staats- und Regierungschefs würden am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt erwartet.

Selenskyj hat Scholz schon vor Wochen eingeladen. Der Kanzler hat stets betont, er werde nur nach Kiew reisen, wenn es konkrete Dinge zu besprechen gebe.