G7 betonen zum Auftakt Geschlossenheit
Industrie-Nationen planen Importverbot für russisches Gold – Weniger Proteste als erwartet
ELMAU - Unter dem Motto „Entschlossen und geschlossen“hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag den G7-Gipfel in Elmau eröffnet. „Uns eint der Blick auf die Welt, uns eint auch der Glaube an die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit“, sagte Scholz nach einer ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der sieben großen demokratischen Industriestaaten. Dabei ging es zunächst um den Zustand der Weltwirtschaft, der unter anderem Inflation, Energieknappheit und unterbrochene Lieferketten zusetzen.
Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens im Schlosshotel Elmau vor dem Wettersteingebirge in Oberbayern steht aber der Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine sowie der Kampf gegen den Klimawandel. Scholz betonte nicht nur die Geschlossenheit der G7, sondern auch jene der Europäischen Union (EU) und der Nato. „Man kann sicher sagen, dass Putin nicht damit gerechnet hat und ihm das unverändert Kopfschmerzen bereitet“, sagte der Bundeskanzler.
Offenbar auch als Reaktion auf das G7-Treffen griff Russland am Sonntag die ukrainische Hauptstadt Kiew erstmals seit drei Wochen wieder mit Raketen an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte erneut mehr Militärhilfe. Er soll am Montag per Video zum Gipfel in Elmau zugeschaltet werden.
In Vorwegnahme eines möglichen Gipfel-Ergebnisses kündigte US-Präsident Joe Biden ein Importverbot für russisches Gold an. Damit würden Russland Milliarden aus diesem wichtigen Exportgut wegbrechen, teilte Biden auf Twitter mit.
Die EU will sich den Plänen voraussichtlich anschließen, wie der ebenfalls in Elmau anwesende Ratspräsident Charles Michel andeutete.
Eine Infrastruktur-Initiative soll zudem Chinas Projekt der „Neuen Seidenstraße“Konkurrenz machen, mit dem Peking sich Handelswege überall auf der Welt erschließt. Bis 2027 wollen die G7 dafür fast 600 Milliarden Dollar mobilisieren.
Mit Biden hatte sich Scholz unmittelbar vor Gipfelbeginn zu einem Zweiergespräch getroffen. Sie beschworen dabei den Zusammenhalt gegen die Aggression des russischen Präsidenten. „Deutschland und die USA werden immer gemeinsam handeln, wenn es um Fragen der Sicherheit der Ukraine geht“, sagte Scholz. Biden unterstrich, die Geschlossenheit sei zu einem nicht geringen Teil auch der Verdienst von Olaf Scholz, der einen „unglaublichen Job gemacht“habe.
Zur G7 gehören neben Deutschland und den USA auch Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Deutschland hat in diesem Jahr die rotierende Präsidentschaft inne und richtet deswegen den Gipfel aus. In Elmau hatte auch schon der bislang letzte deutsche G7Gipfel 2015 stattgefunden.
Zu einer Demonstration im nahe gelegenen Garmisch-Partenkirchen gegen den Gipfel und das G7-Format als „imperialistischer Zusammenschluss“der Staaten, „die am meisten für die Klimazerstörung verantwortlich sind“, kamen wesentlich weniger Menschen als erwartet.