Rietheim-Weilheim will 2023 einiges investieren
Es steht gut um die Finanzen der Gemeinde – 2022 endet mit einem satten Plus
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2023 steht. „Das klingt vielleicht lapidar, aber die Erstellung des Haushaltsplans ist jedes Mal ein Kraftakt“, erläutert Kämmerer Jochen Karl seine Aufgabe. 228 Seiten umfasst das Haushaltskonvolut mit allen relevanten Posten. In der Gemeinderatssitzung kurz vor Weihnachten präsentierte er seine Berechnungen.
Doch bevor Karl dezidiert auf die Haushaltsposten für das kommende Jahr eingeht, mahnt er alle Anwesenden zur strategischen Geschlossenheit: „Stärken Sie die Kämmerei über eine zentrale Haushaltsplanung. So sind Eckwerte von Politik und Verwaltung immer einzuhalten.“Zudem vermeide man damit Lobbyismus
und könne im Falle von Mehreinnahmen einen Riegel vor exorbitante Projektwünsche schieben.
Zu den Eckwerten für das kommende Haushaltsjahr: So wird die Gewerbesteuer mit einem Posten von 6,5 Millionen Euro eingeplant. Größte Aufwandskosten seien demgegenüber hohe Transferaufwendungen für die Gewerbesteuerumlage, für den Finanzausgleich und die voraussichtlich erhöhte Kreisumlage.
„Nach dem neuen Tarifabschluss für die Beschäftigten der Gemeinde rechnen wir zudem eine fünfprozentige Tarifsteigerung nach TVÖD mit ein“, führt Karl weiter aus. Abschreibungen und dringend nötige Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde stünden überdies auf der Investitionsseite.
Im Gesamtergebnishaushalt 2023 listet der Kämmerer weitere Anpassungen auf: So steigen, wie in den vergangenen Jahren üblich, die Grundsteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und die Umsatzsteuer moderat. Deutlich hingegen steigen die FAG-Umlage und die Kreisumlage. „Der Hebesatz für die Kreisumlage steigt von derzeit 31 Prozent v.H. vermutlich auf 33 Prozent v.H.“, erläutert Karl. Jedoch komme man durch die Auflösung aus
Sonderposten auf ein ansehnliches Plus von rund 322.000 Euro.
Die Investitionsplanung für 2023 sieht einige große Posten vor. An erster Stelle steht die Finanzierung des Eigenbetriebs mit 1,3 Millionen Euro. „Größtenteils fallen hier Kosten für die Errichtung der Freiflächensolaranlage auf dem Rußberg an“, so Karl. Es folgen Investitionsauszahlungen für die Ortskernsanierung, den neuen Skaterplatz, den Radweg Dillgarten und den Straßenbau in der Dürbheimer Straße. „Dies sind alles notwendige Investitionen, die letztlich unsere schöne Gemeinde weiterhin aufwerten und noch attraktiver gestalten“, begründet Karl die Ausgaben. Dringend notwendig sei überdies die Anschaffung eines Notstromaggregats und die Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehr. „Für viele unserer Projekte bekommen wir Zuschüsse, so etwa auch für den neuen Info-Point am Rußberg, der mit satten 50 Prozent bezuschusst wird.“
Rückblickend auf das Haushaltsjahr 2022 kann Karl eine erfreuliche Bilanz ziehen. „Wir konnten für die Gemeinde mit 3,7 Millionen Euro im Plus einen positiven Haushalt präsentieren und freuen uns über dieses ordentliche Ergebnis“, resümiert der Kämmerer.
Für die mittelfristige Finanzplanung des Haushalts 2023 zieht Karl ein positives Fazit: „Die Entwicklung der Liquidität ist grundsolide. Unsere Bemühungen um Zuschüsse waren sehr erfolgreich“, betont er. Und unterstreicht abschließend: „Wir können stolz sein auf den soliden Haushalt unserer Gemeinde.“