Mehr Zurückweisungen an der deutschen Grenze

Kontrolle Alleine im Januar wurde bereits 2400 Migranten die Einreise verwehrt

Berlin An den deutschen Grenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen. Darauf wies Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Bild am Sonntag hin. Derzeit würden „täglich zwischen hundert und 200 Personen von der Bundespolizei an der Grenze zurückgewiesen“, sagte de Maizière. Allein in den ersten beiden Januarwochen waren es demnach etwa 2000 Menschen. Im gesamten Oktober waren etwa 400 Menschen abgewiesen worden.

„Wer kein Asyl in Deutschland beantragen und unerlaubt in die Bundesrepublik einreisen will, der hat auch kein Recht hier zu sein“, sagte de Maizière. Die Zeitung Die Welt berichtete unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums, mittlerweile liege die Zahl der Zurückweisungen im Januar bereits bei rund 2400 Menschen.

Seit Oktober waren es laut Bild insgesamt 5500. Gleichwohl reisten dem Bericht zufolge seit Jahresbe- ginn etwa 46 000 Flüchtlinge nach Deutschland ein.

Bis zu 3500 Flüchtlinge pro Tag könne die Polizei inzwischen erkennungsdienstlich erfassen, hieß es in der BamS weiter unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, sprach jedoch von lediglich 1000 Kontrollen pro Tag.

Vor wachsendem Populismus in der Flüchtlingsdebatte warnte der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck. Mehr Disziplin in der Union forderte in der Bild am Sonntag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie warf zugleich de Maizière Versäumnisse bei der Integration vor: „Die Problembaustelle ist das Bundesinnenministerium.“

Gegen „Scheindebatten“wandte sich im Deutschlandfunk NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Sie lehnte Obergrenzen für Flüchtlinge erneut ab. (afp)