Mit den Finanzen ist der Rat zufrieden

Offingen beschließt seinen Haushalt. Doch warum hat die Sitzung eine halbe Stunde früher begonnen?

Offingen Etwas ungewohnt ist der Beginn um 17.30 Uhr schon gewesen. In der Regel finden die Sitzungen des Offinger Marktgemeinderates um 18 Uhr statt. Bürgermeister Thomas Wörz (SPD) klärte die Ratsmitglieder und Besucher auf: Es sei kein Faschingsscherz und kein Test, sondern ein Missgeschick. „Ein falscher Klick, und die Uhrzeit hüpft von 18 Uhr auf 17.30 Uhr“, sagte er und nahm alle Schuld auf sich. Die Ratsmitglieder waren dem, wenn auch etwas außer Atem, gefolgt, und die Sitzung begann eine halbe Stunde früher als üblich.

Im Dezember hatte der Hauptund Finanzausschuss über den Haushaltsplan 2018 beraten. Nun galt es, ihn zu beschließen. Die Hebesätze bleiben gleich. Das Volumen des Verwaltungshaushalts ist mit gut 9,1 Millionen Euro um mehr als eine halbe Million größer als im Vorjahr. Auffallend seien die höheren Einnahmen, darunter auch der Aufwärtstrend in den vergangenen Jahren bei der Gewerbesteuer. Dies habe aber zur Folge, dass der Markt keine Schlüsselzuweisungen erhalte und das hohe Niveau von jährlich knapp 2,5 Millionen Euro an Kreisumlagen vorerst erhalten bleibe, sagte Wörz. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf rund 2,6 Millionen Euro und erhöht sich nur geringfügig. Für 2018 hat Offingen verschiedene Ausgaben angesetzt, unter anderem einen Betrag von rund 750 000 Euro für Grunderwerb und Flächen. Weiter sind 350 000 Euro für die Sanierung und die Erweiterung des Grieslewegs, 70000 für die Verlegung des Wertstoffhofs und weitere 70 000 an Planungskosten für das „Haus der Musik“vorgesehen. Trotz der Ausgaben sollen rund 650000 Euro den Rücklagen zugeführt werden. Diese werden am Jahresende voraussichtlich 3,9 Millionen Euro betragen, bei einem Schuldenstand von etwa 2,1 Millionen. Wörz verwies auch auf die noch ausstehenden Zuschüsse in Höhe von rund 780 000 Euro aus dem Bau der Südumfahrung und brachte es auf den Punkt: „Wir dürfen mit der Haushaltsentwicklung sehr zufrieden sein.“Zufriedenheit zeigte sich auch bei den Fraktionsvorsitzenden. Die komme nicht von ungefähr. Man sei stets bestrebt, Niveau und Qualität zu heben, fügte Rüdiger Zischak (CSU) hinzu.

Beschlossen wurde auch der Haushaltsplan für die Kulturstiftung. Das Problem sei, dass es so gut wie keine Zinseinnahmen gebe, womit keine Ausschüttungen erfolgen könnten. Außerdem wurde die Jahresrechnung 2016 mit einem Gesamthaushalt in Höhe von gut 13 Millionen festgestellt. Auch der Bebauungsplan Gewerbegebiet Griesle wurde abgesegnet. Nach der Auslegung habe es die eine oder andere Anmerkung gegeben, jedoch nichts, was Veranlassung für eine Planänderung gegeben hätte, erklärte Susanne Wolf vom Büro Kling Consult. Anregungen seien eingearbeitet, sobald der Flächennutzungsplan rechtskräftig sei, könne auch der Bebauungsplan zur Rechtskraft gebracht werden. Gleichzeitig erteilte der Rat das gemeindliche Einvernehmen zum dortigen Hochwasserschutz. Darin geht es um die im Planfeststellungsverfahren festzulegenden Maßnahmen, die eine ökologische Umgestaltung des sich im Besitz der Firma BWF befindlichen Entwässerungsgrabens beinhalten.

Zum geplanten Hochwasserrückhaltebecken südlich von Burgau, dem ersten Teilabschnitt des Hochwasserschutzprojekts der Stadt, wurde nichts vorgebracht. Als Mindel-Unteranlieger dürften sich beim Hochwasser keine Verschlechterungen in Offingen ergeben. Weiter wurde dem Austausch der Überspannungsund Seilleuchten im Bereich der Schützen- und der Gartenstraße sowie im Waldring im Ortsteil Schnuttenbach zum Preis von knapp 30000 Euro brutto mit der Umstellung auf die LED-Technik zugestimmt. Vor einigen Jahren hatte man sich entschieden, jedes Jahr schrittweise einen solchen Betrag zur Verfügung zu stellen. Beschlossen wurde auch die Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers für gemeindliche Grünanlagen für 37500 Euro. Eine Kalkulation habe ergeben, dass die Kosten geringer seien, als wenn ein Lohnbetrieb beauftragt wird. Der bisherige Kleintraktor, der nur für trockenes Grüngut eingesetzt werden konnte, werde zum Kehren, Schneeräumen und Mähen kleiner Flächen genutzt.