Mobilfunkmasten: Stadt schaltet jetzt Experten ein
Nach Diskussionen in Wasserburg sollen künftig Gutachter bei Standortwahl helfen
Günzburg Diese Überraschung hatte im vergangenen Sommer in Wasserburg wenig Freude ausgelöst: Praktisch über Nacht war auf dem Gebäude der früheren Metzgerei in der Dorfmitte ein Mobilfunkmast installiert worden. Sofort regte sich Widerstand – kurz darauf überreichte eine Delegation im Rathaus 108 Unterschriften, die für den Rückbau der Telekom-Einrichtung auf dem Dach eines Privathauses gesammelt worden waren, an Oberbürgermeister Gerhard Jauernig. Rechtlich, das war schnell klar, hat die Stadt keine Handhabe gegen das Bauwerk, solange Grenzwerte und Bauhöhen eingehalten werden. Weil das Thema aber viele Bürger so beschäftigt hat, war es nun auch Anfang des Jahres Gegenstand der Klausurtagung des Günzburger Stadtrats. Und daraus ist nun ein Beschluss geworden, den das Gremium in seiner Sitzung am Montagabend gefasst hat.
Oberbürgermeister Jauernig berichtete von intensiven Diskussionen, die bei der Klausur in Rain am Lech geführt worden seien. Am Ende stehe ein Verfahren, das in Zu- kunft zur Versachlichung der Diskussion führen soll. Ab sofort nämlich, so hat der Stadtrat beschlossen, wird die Stadt bei neuen Standorten für Mobilfunkantennen einen externen Gutachter zur Beratung der Standortwahl einschalten. Damit kann die Stadt nämlich neben planungsrechtlichen Fragen auch auf die strahlungsrechtlichen Belange und die Versorgungsqualität eingehen und einwirken. Das Ziel: Die Strahlenbelastung für die Bürger minimieren, ohne die gewünschte flächendeckende Versorgung zu beeinträchtigen.
Die Sprecher der Stadtratsfraktionen machten deutlich, dass sie großes Verständnis für die Sorgen der Anwohner haben. „Dass bei den Anwohnern Misstrauen und Widerstand entstehen, kann man nachvollziehen und verstehen“, so Siegfried Ranz (SPD). Schließlich tauchten immer wieder neue Informationen über die Auswirkungen der Strahlenbelastung für die Menschen auf. „Die Strahlung sieht man nicht, hört man nicht, fühlt man nicht – das macht Angst“, sagte auch Dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz (CSU). Sie appellierte aber auch an die Vernunft jedes Einzel- nen: „Wir müssen uns auch in unseren eigenen vier Wänden überlegen, wo wir Strahlung vermeiden können – man muss nicht das Handy neben dem Bett liegen haben.“Die Netzabdeckung sei jedoch auch ein wichtiger Standortfaktor. Externe Gutachter einzuschalten, sei der richtige Weg: „Wenn wir den Sachverstand in diesem Bereich nicht in den eigenen Reihen haben, müssen wir ihn uns von außen holen.“
FW-Stadtrat Manfred Proksch hatte zu dem Thema ebenfalls Experten von außerhalb befragt – genauer gesagt die Bundesnetzagentur. Diese führe ihm Rahmen ihres 1000-Punkte-Programms Messungen durch und habe auch einige der knapp 20 Standorte in Günzburg überprüft. Alle hätten nur einen Bruchteil der Grenzwerte ergeben. „Das dialogische Verfahren, das wir jetzt anwenden, ist die geeignete Methode, das technisch richtige Verfahren zu finden und Diskussionen im Vorfeld zu vermeiden“, so Proksch.
Dass dies notwendig ist, bekräftigte auch Hans Kaltenecker (UWB): „Wir stehen hier in einer gewissen Verpflichtung den Bürgern gegenüber.“