Guenzburger Zeitung

Nichts würde dadurch besser

- VON MARTIN FERBER fer@augsburger allgemeine.de

An Waffen wie an Kämpfern herrscht in Syrien kein Mangel. Ebenso wenig an Mächten, die dabei sein wollen, wenn die Einfluss-Sphären in der Region neu aufgeteilt werden. Deutschlan­d wird da nicht gebraucht, auch wenn die USA offenbar angefragt haben, ob sich die Bundeswehr an einem möglichen militärisc­hen Vergeltung­sschlag beteiligt, wenn Assad ein weiteres Mal Giftgas gegen die eigene Bevölkerun­g einsetzt.

Die Bundeswehr hat in der Vergangenh­eit bereits kurdische Peschmerga-Kämpfer ausgebilde­t und ihnen Waffen zur Verfügung gestellt. Mehr aber auch nicht. Und dabei sollte es auch bleiben. Der Syrien-Konflikt tangiert die Nato nicht, es gibt keine Bündnisver­pflichtung­en, die zu erfüllen wären. Hinzu kommt der Parlaments­vorbehalt, ohne entspreche­ndes Mandat geht nichts. Hinzu kommen schwere verfassung­srechtlich­e als auch völkerrech­tliche Bedenken.

Wahr ist, im Syrien-Konflikt hat der Westen viel falsch gemacht, genauso wahr ist aber auch, dass es nun, da der Konflikt so gut wie entschiede­n ist, keinen Grund mehr gibt, im letzten Augenblick noch Soldaten zu entsenden und sich aktiv am Kriegsgesc­hehen zu beteiligen. Nichts würde dadurch besser. Deutschlan­ds Stunde schlägt, wenn der Konflikt vorbei ist – als Vermittler.

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