Scheuer rüstet um
Lange wehrte sich der Verkehrsminister gegen ein Aufrüsten der Hardware. Nun sieht es so aus, als hätte er seine Meinung geändert
Berlin Der Bundesverkehrsminister wirkte schon mal besser gelaunt. Kein Wunder: Andreas Scheuer (CSU) hat stets erklärt, dass es im Kampf für saubere Stadtluft nicht sinnvoll sei, die Abgasreinigung am Dieselmotor technisch nachzurüsten – zu teuer, zu langwierig, nicht effizient genug. Nun kündigte er angesichts immer neuer Gerichtsurteile zu Fahrverboten an, dass man sich doch über „technische Lösungen“Gedanken machen werde. Gemeint sind Hardware-Nachrüstungen, über die die Bundesregierung seit Monaten streitet. Das bedeutet Hoffnung für Millionen Dieselbesitzer, die Fahrverbote fürchten und ihre Autos nur mit großem Wertverlust weiterverkaufen können.
Was hat Scheuer genau angekündigt?
Es wird in den kommenden Tagen ein Konzept erarbeitet, in dem es um zwei Themen gehen soll. Erstens: den Umstieg der Autofahrer von älteren auf neuere Fahrzeuge – es gab ja schon einmal Umstiegsprämien. Zweitens: wie die Autos im Bestand durch „technische Lösungen“sauberer werden können. Heißt das, dass Hardware-Nachrüstungen kommen?
Es spricht viel dafür. Experten haben in Gutachten festgehalten, dass Nachrüstungen mit SCR-Katalysatoren am besten geeignet seien, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu senken und „grundsätzlich machbar“seien, wenn im Auto Platz ist. Außerdem ist die Front der Union gegen Nachrüstungen immer brüchiger geworden.
Wen würde das betreffen?
Das ist noch nicht klar. Im Gespräch ist unter anderem, zuerst da nachzurüsten, wo Menschen von Fahrverboten betroffen sind – aber das könnte rechtlich schwierig werden. Scheuer merkte an, dass Euro4-Diesel technisch nicht nachrüstbar seien. „Aber bei Euro 5 kann man das ins Auge fassen.“Es sind laut Scheuer 5,5 Millionen Euro5-Diesel in Deutschland unterwegs, davon könne man etwa die Hälfte nachrüsten.
Was kostet das Ganze?
Dazu gibt es unterschiedliche Ansichten – die Schätzungen reichen von 1000 bis 11000 Euro pro Auto. Die Autobranche lehnte die Hardware-Nachrüstungen bisher ab.
Wer soll das bezahlen?
Das dürfte der große Streitpunkt werden. Die SPD hat schon einen Antrag parat, der Nachrüstungen „auf Kosten der Hersteller“fordert – damit will sie die Union unter Druck setzen. Dagegen plädiert Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) für eine staatliche Beteiligung aus nicht abgerufenen Mitteln der Elektroauto-Förderung, wie er Medien sagte.