Showdown für Trumps wichtigste Personalie
Am Samstag soll Brett Kavanaugh zum Richter ernannt werden – trotz aller Proteste
Besuchen Sie uns online unter: augsburger-allgemeine.de/starterpaket
Am Samstag soll der Us-senat über die Ernennung des umstrittenen Juristen Brett Kavanaugh zum Richter am Obersten Gericht entscheiden – und die Republikaner sind trotz aller Proteste sehr siegessicher. Denn die republikanische Us-senatorin Susan Collins hat Kavanaugh am Freitag den Rücken gestärkt und damit dessen Bestätigung als Richter am Supreme Court sehr wahrscheinlich gemacht. Zuvor hatte Senator Jeff Flake als weiterer bisheriger Wackelkandidat seine Zustimmung signalisiert. Die Republikaner können somit darauf hoffen, mit höchstens einer Neinstimme aus den eigenen Reihen einen hauchdünnen Abstimmungserfolg zu erzielen.
Die Ernennung Kavanaughs gilt als Schlüsselpersonalie von Us-präsident Donald Trump. Denn damit würde das höchste Us-gericht politisch weiter nach rechts rücken. Gegen den Juristen, der unter anderem gegen Einschränkungen des Rechts auf Waffenbesitz kämpft, gibt es Vorwürfe der sexuellen Nötigung. Nicht nur deshalb wurden kurz vor der Entscheidung massive Zweifel an seiner Eignung laut.
Am Donnerstag hatten Demonstranten in Washington erneut gegen Kavanaugh protestiert. Us-präsident Trump bezeichnete die Menschen als „bezahlte Profis“. „Schaut euch all die professionell gemachten identischen Schilder an“, twitterte Trump am Freitag. Der Investor George Soros und andere hätten die Demonstranten bezahlt. Seit Tagen gehen Menschen auf die Straße, um ihren Unmut kundzutun. Dabei waren 300 Protestierende, unter anderem die Schauspielerin Amy Schumer und das Model Emily Ratajkowski, vorübergehend festgenommen worden. Mehrere Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während dessen Schul- und Studienzeit vor. Kavanaugh selbst bestreitet die Anschuldigungen.
Experten zufolge könnten die Demokraten im Falle seiner Ernennung ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn anstrengen. Nötig wäre dafür eine Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus nach der Kongresswahl am 6. November.
Kavanaugh warb vor der Personalentscheidung in einem Zeitungsbeitrag für sich. „Ich bin ein unabhängiger, unparteiischer Richter“, überschrieb er seinen Text im
Zwar sei er bei der Anhörung im Justizausschuss des Senats zu den Missbrauchsvorwürfen „zu emotional“gewesen, seine Aussagen seien aber einer überwältigenden Enttäuschung geschuldet. Er sei fälschlich eines schrecklichen Verhaltens angeklagt worden, das völlig uncharakteristisch für ihn sei. Trump und andere Republikaner hatten den Auftritt gelobt, während Demokraten und hunderte Juraprofessoren monierten, dem Bewerber mangele es an Überparteilichkeit und Objektivität.
Street
Journal.
Wall