Partei sucht Volk
Debatte Die Landtagswahl hat vor allem eines gezeigt: die traditionellen politischen Blöcke zerbröseln weiter, die Mitte schwindet. Woher kommt, wohin führt diese Entwicklung? Und: ist sie gar alternativlos?
Bayern ist normal geworden, so heißt es seit dem Wahlabend in vielen Kommentaren – und das stoßseufzende „endlich“konnte man sich bei den meisten dazu denken.
Doch abgesehen davon, dass „normal“eigentlich keine politische Kategorie ist und wenn doch, diese von einer eher mediokren Vorstellung von Politik zu zeugen scheint, ist es natürlich wahr, nur nicht unbedingt im angedachten Sinn. Denn was sich in Bayern am Sonntag ereignet hat, ist ja nicht nur eine Watschn für eine zuletzt recht delirant daherkommende CSU, die jetzt halt mit den Freien Wählern koalieren muss – was manchen schon wie ein Hochfest der Demokratie erscheint. Nein, was sich nun auch im Freistaat zeigt ist eine Entwicklung, die sich schon seit längerem vollzieht: die Zersplitterung der Parteienlandschaft.
Die SPD mit ihren erbarmungswürdigen 9,7 Prozent weiß, wovon die Rede ist, schließlich bekam diese in den Achtzigern mit den Grünen und nach der Wende mit PDS und schließlich der gesamtdeutschen Linkspartei gleich zwei Konkurrenten. Und ähnlich ist es nun auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums und, besonders eindrücklich, eben jetzt in Bayern zu sehen. Denn hier tummeln sich ja mittlerweile ebenfalls gleich drei Parteien von Mitte bis rechts: neben der CSU die in anderen Bundesländern in dieser Stärke nicht vorhandenen Freien Wähler, und nun auch die AfD. Und zählt man mal deren Stimmen zusammen, so wundert einen doch ein wenig der – angesichts des hohen Ergebnisses der Grünen – mancherorts ausgebrochene Jubel über die Weltoffenheit, die bunte Bürgerlichkeit, welche sich in dieser Wahl vermeintlich Bahn gebrochen habe: In Wahrheit nämlich hat das konservativ bis rechte Spektrum insgesamt sogar (leicht) dazugewonnen.
Es gab also Verschiebungen innerhalb der Lager (wenn man von solchen noch sprechen mag), aber keine grundsätzlich neue politische Gewichtung – nur, dass nun halt alles noch ein bisschen unübersichtlicher wird und sich Gesellschaft auch an ihrer politischen Oberfläche weiter ausdifferenziert. Dieser Prozess, vor allem bei den einstmals großen Volksparteien, die stetig vor sich hinbröseln als nage Wind und Meer an sandiger Küste, ist wie gesagt nicht neu. Doch scheint er sich selbst zu beschleunigen. Das liegt einmal am Wegbrechen der klassischen, halbwegs homogenen Milieus, was lange vor der CDU/CSU ja die SPD durchleben musste. Bei manchen Ortsvereinstreffen mag es im Hinterzimmer eines in die Jahre gekommenen Naturfreundehauses ja vielleicht noch angestimmt werden, das „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“, doch die neue Zeit zieht schon lange nicht mehr mit den Sozialdemokraten, die alten Lieder sind verklungen. Neudeutsch würde man sagen, es fehlt eine Narration, eine übergeordnete Erzählung, eine Idee, die möglichst viele Menschen begeistert und bindet. Und dasselbe gilt nun auch für die CSU (und die CDU ja sowieso). Es nützt halt nix, mal schnell auf der einen Seite Kreuze in Amtsstuben nageln, auf der anderen eine Rakete zum Mond (oder sonst wohin) schießen zu lassen – das, was Edmund Stoiber einst noch auf die griffige Formel „Laptop und Lederhose“brachte, lässt sich so nicht mehr restaurieren.
Denn den einen wird es, wie schon damals gegen Ende Stoibers Amtszeit, zuviel Laptop sein, den anderen zu wenig Lederhose – und umgekehrt. Mit anderen Worten: Heute, wo sich Gesellschaft immer mehr ausdifferenziert, in einzelne Milieus zerfällt, wird es auch immer schwieriger, eine solche einfache Formel zu stricken, die einem möglichst breiten Wählerspektrum, der „Mitte der Gesellschaft“, wie es immer heißt, gerecht wird. Weswegen sich diese denn auch aufteilt, in Partikularinteressen zerfällt und je nach diesen eine politische Interessenvertretung sucht.
Diese Transformation von größeren, an allgemeine Vorstellungen und Werte gebundenen Kollektiven hin zu einem Konglomerat der Individuen hat unter anderem der Soziologe Andreas Reckwitz beschrieben. Seine „Gesellschaft der Singularitäten“ist deshalb auch so etwas wie das Buch der Stunde, in dem er der alten, materiell fundierten Klassengesellschaft eine kulturelle gegenüberstellt. Auf der einen Seite also die alte Mittelklasse, die samstags noch in der Hofeinfahrt das Auto wäscht, auf der anderen die neue Mitte, eine urbane, akademisch gebildete, kosmopolitische Schicht – man vergleiche nur die jetzigen AfD- und Grünen-Ergebnisse in Stadt und Land. Überhaupt scheinen die Grünen derzeit die einzige Partei zu sein, die – trotz oder gerade wegen aller Diffusität – so etwas wie einen Markenkern besitzt und momentan für jene junge urbane Schicht ebenso wählbar ist wie den SUV-fahrenden Zahnarzt und die ältere Pfarrgemeinderatssekretärin. Gleichwohl ist aber auch wahrscheinlich, dass das für den Traum, neue Volkspartei zu werden, nicht reichen, schon gar nicht Reckwitz’ neue Mitte groß genug sein wird.
Vielmehr wird man sich nach diesen Wahlen wohl darauf einstellen müssen, es künftig mit mehreren mittelgroßen und kleinen Milieuparteien zu tun haben, die sich zu einer Regierungsbildung jeweils zusammenraufen müssen. Und es ist nicht gesagt, dass in solch fragilen, komplizierten Konstellationen nicht noch mehr von dem herauskommt, was jetzt schon viele – und das ist der zweite Grund für die Erosion der einstmals großen Parteien – zu Alternativen treibt: Ein Politikstil, der angesichts einer immer weiter schrumpfenden Wählerschaft ängstlich und in kleinen Schritten nur noch den Status Quo zu verwalten sucht und statt kollektive Bindungen zu schaffen allenfalls hie und da und dort ein bisschen Geld verteilt.
Natürlich ist der Kampf um Ideen, um eine große Erzählung heutzutage ungleich schwerer. Aber vielleicht auch umso nötiger, und nicht nur die SPD sei jenseits von Sonntagsreden an Willy Brandt erinnert: „Dort, wo die Einsicht von der Notwendigkeit von Bewahrung und Veränderung, genau: vom Bewahren durch Veränderung, verstanden worden ist, dort ist die neue politische Mitte.“
Wenn Volksparteien das Volk abhandenkommt: Plakatwand in Bayern.