Freie Wähler vermissen Transparenz
Als es um eine neue Satzung geht, wird Jettingen-Scheppachs Bürgermeister kritisiert
Jettingen-Scheppach Eigentlich hätte man erwartet, dass der Punkt „Zustimmung zur überarbeiteten Satzung“ganz schnell abgenickt wird. Weil es aber nicht um irgendeine Satzung ging, sondern um die des Zweckverbands Hallenbad Nord, der schon in der Vergangenheit des öfteren für kontroverse Meinungen gesorgt hat, entfachte sich im Gemeinderat Jettingen-Scheppach eine längere Debatte. In erster Linie galt die Kritik der Freien Wähler dem Bürgermeister, der nicht oder zu wenig informiert habe.
Der Beschluss, dass die Gemeinde sich an diesem Zweckverband beteiligt, steht längst fest. „Wir sind dabei, wir haben zugestimmt“, betonte Bürgermeister Hans Reichhart in aller Deutlichkeit. Ob man denn auch der Satzung zustimmen müsse oder ob die Gemeinde herauskomme, wollte Helmut Feuchtmayr (Freie Wähler) wissen. Dass man ohne Absegnung des Rats einer Generalsanierung des Bads zugestimmt hat, kann er nicht nachvollziehen. „Da hätten wir doch vorher drüber informiert werden müssen.“Vor allem habe der Rathauschef bis heute keine konkreten Zahlen geliefert. Bei einem Neubau hätte die Kommune 2,6 Millionen Euro beisteuern müssen. Wie viel sie bei einer Generalsanierung, die gute 14 Millionen Euro kostet, löhnen muss, sei nie mitgeteilt worden. Als Kämmerer Mathias Endris von einem Beitrag von zwei Millionen Euro sprach, der sich aber im Lauf der Jahre sicher reduziere, ging ein hörbares Raunen durch den Saal. Dass dabei die Umlagekraft einer Gemeinde entscheidend ist und nicht die Einwohnerzahl, wurmt Feuchtmayr genauso wie die Tatsache, dass im Falle von auflaufenden Schulden die Gemeinden belastet werden. „Wir zahlen Kreisumlage, hohe Steuern und im Zweckverband noch mal“, ergänzte Markus Kraus (Freie Wähler). Die Kritik Christoph Böhms richtete sich direkt gegen den Bürgermeister. „Sie hätten das alles transparenter machen müssen.“Ihm gehe es nicht darum, das Projekt zu torpedieren oder das Bad zu verhindern. „Wir müssen die richtigen Schritte machen. Und dazu hätten wir Beschlüsse fassen müssen.“Reichhart ging darauf nicht weiter ein, ihm sei wichtig, dass man zur Sache stehe. Helmut Feuchtmayr blieb standhaft und stimmte gegen die Satzung.
Gestern teilte der Kämmerer unserer Zeitung mit, dass er noch einmal nachgerechnet habe. Die Kommune müsse lediglich eine Million Euro beisteuern. Die neuen Zahlen lasse er den Räten selbstverständlich zukommen. (hva)