Seehofer „schwänzt“Innenausschuss
Es geht um die Abberufung Maaßen
Berlin Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist ungeachtet entsprechender Forderungen der Opposition nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen. Ein Auftritt sei auch später nicht geplant, hieß es. Die FDP sprach von einer „Missachtung des Parlaments und der Öffentlichkeit“und forderte Seehofers Rücktritt. Grüne, Linke und FDP hatten Aufklärung über die Umstände der Abberufung von Verfassungsschutzpräsident HansGeorg Maaßen verlangt. Ein Antrag, Seehofer vor den Ausschuss zu zitieren, fand keine Mehrheit. FDPPolitiker Konstantin Kuhle sprach mit Blick auf Seehofer von einem „Abschied auf Raten“.
Doch die Wochenzeitung meldet, dass Seehofer zwar in den nächsten Tagen sein Amt als CSUParteichef zur Verfügung stellen wolle, aber nicht daran denke, als Bundesinnenminister aufzugeben.
beruft sich auf unabhängige Vertraute aus Seehofers Umfeld. Merkels Ankündigung, nicht mehr als Parteivorsitzende der CDU zu kandidieren, habe Seehofers Entscheidung wesentlich beeinflusst, heißt es weiter.
Ein CSU-Sprecher dementierte den Bericht umgehend. Es gebe im Moment keinerlei Festlegung, was den Posten des Parteivorsitzenden betrifft.