Olaf Scholz (SPD) düpiert den Finanzausschuss
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist offenbar ein viel beschäftigter Mann – so beschäftigt jedenfalls, dass er wochenlang keine Zeit hat, sich im Finanzausschuss des Bundestags den Fragen der Abgeordneten zu stellen. Eigentlich wollten nach Informationen unserer Zeitung die Grünen und die Linke, dass Scholz bereits in der vergangenen Woche an der Sitzung des Finanzausschusses teilnimmt, in dem es um die Steuer- ausfälle in Milliardenhöhe wegen der umstrittenen Cum-Ex-Geschäfte von Banken ging. Doch Scholz kündigte an, dass er erst am 12. Dezember in das Bundestagsgremium kommen wolle. Der Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick, hat dafür kein Verständnis. Es sei überfällig, dass sich Scholz den „drängenden Fragen“der Abgeordneten stelle. „Er muss beispielsweise eine Antwort darauf geben, warum regelmäßig Rechercheteams Steuerskandale aufdecken und nicht die zuständigen Behörden“, sagte der Mannheimer unserer Zeitung.