Kanzleramtschef: Ab 2025 Recht auf schnelles Internet
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat das Ziel der Großen Koalition bekräftigt, bis 2025 einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet einzuführen. „2025 wollen wir fertig sein“, sagte Braun am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin auf die Frage nach dem Breitbandausbau in Deutschland. Dann solle es auch einen Rechtsanspruch geben. „Das heißt, sollte dann noch einer übrig geblieben sein, kann er es einklagen“, sagte Braun. Dies sei ein „wichtiges Versprechen, wie wir es auch vom Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz kennen“, fügte der Kanzleramtsminister hinzu. „Aber als Erstes kümmern wir uns natürlich um die weißen Flecken“, sagte er. Ziel sei es zudem, in den nächsten zwei Jahren alle Funklöcher zu schließen.