Berlin

Es gab Zeiten, da wäre die Klimakanzlerin ganz selbstverständlich zum Weltklimagipfel geflogen. Am Montag allerdings blieb Angela Merkel in Berlin und kümmerte sich um Abgase. Beim sogenannten Dieselgipfel im Kanzleramt holte die CDU-Vorsitzende das Scheckbuch heraus und versprach 932 Millionen Euro mehr für saubere Luft in den Städten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigte gewohnt forsch Tatendrang und versprach schnelle Fortschritte bei den Hardware-Nachrüstungen für alte Dieselfahrzeuge. Das Hauptproblem, nämlich die Beteiligung der Autoindustrie, wurde nicht gelöst.

Eine halbe Milliarde von den 932 Millionen Euro steckt die Bundesregierung in das Programm „Saubere Luft“. Belastete Städte können damit beispielsweise Elektrofahrzeuge anschaffen oder die Verkehrslenkung verbessern. Bislang war das Programm eine Milliarde Euro schwer und es blieb am Montag zunächst rätselhaft, warum es jetzt aufgestockt wird. Denn bislang sind erst 600 Millionen Euro überhaupt von den Kommunen abgefragt worden. Weitere 432 Millionen Euro