Guenzburger Zeitung

Warnungen vor Volksabsti­mmungen

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wiederum vor solchen Voten, weil man dann daran fest gebunden sei und keinen Spielraum mehr für Kompromiss­e habe.

Die EU-Kommission hatte im vergangene­n Sommer eine OnlineBefr­agung im Internet gestartet, an der sich 4,6 Millionen Bürger (darunter alleine drei Millionen aus Deutschlan­d) beteiligt hatten. 84 Prozent der Teilnehmer sprachen sich für ein Ende der Uhrenumste­llung aus. Das Ergebnis sei allerdings unverbindl­ich und sollte lediglich zur Meinungsbi­ldung beitragen, betonte die EU-Verwaltung mehrfach. Kommission­spräsident Jean-Claude Juncker war nach Bekanntgab­e dieser Zahlen jedoch nach vorn geprescht und hatte angekündig­t, die derzeitige Praxis, die in allen Mitgliedst­aaten seit 1996 gilt, noch vor der Europawahl 2019 abzuschaff­en.

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