Warten auf klare Abgas-Ansagen

Eine Karikatur zeigt Angela Merkel, wie sie hinter einem Auto kniet und nahezu zärtlich dessen Abgase wegpustet. Die Zeichnung ist nicht neu, sie stammt von 1995. Merkel war damals noch Bundesumweltministerin, die Karikatur macht die Nähe zwischen Politik und Industrie deutlich, vor allem aber auch, wie lange Abgase schon ein ungelöstes Problem sind. Beim Dieselgipfel wurde einmal mehr darüber diskutiert, wie die Luft ohne Fahrverbote sauberer werden kann. Einen Durchbruch gab es nicht, stattdessen wurden als Kosmetik neue Millionen Euro versprochen, obwohl die alten noch nicht einmal verbraucht sind. Eine klare Ansage der einst viel gepriesenen Klimakanzlerin Merkel blieb aus.

Die Bundesregierung legt für saubere Luft zwar Kohlekraftwerke und damit tausende Arbeitsplätze still, traut sich an die Autos aber nicht heran. Dieses Politikversagen mit dem Einfluss der Autoindustrie zu begründen greift zu kurz. Denn auf klare Ansagen warten auch die Hersteller. Wenn Merkel nicht bald handelt, werden die Gerichte es tun und weitere Fahrverbote aussprechen. Merkel immerhin hätte dann nichts mehr wegzupusten.