So will sich die SPD verjüngen
Vorschlag von Kohnen fliegt vorerst durch
Nürnberg Die Bayern-SPD will nach der Schlappe bei der Landtagswahl ihre Strukturen auf Vordermann bringen und ihr Personal verjüngen. Ein Vorschlag der Parteichefin Natascha Kohnen, 51, dazu soll allerdings nicht beim Parteitag in Bad Windsheim Ende Januar eingebracht werden. Der Landesvorstand habe in Nürnberg am Samstag die Initiative Kohnens diskutiert, aber es werde keinen Antrag für den Parteitag zum Thema Verjüngung geben, teilte ein Sprecher mit.
Kohnen hatte vorgeschlagen, jeden dritten Listenplatz bei Landtagsund Bundestagswahlen künftig mit einem unter 35-jährigen Vertreter der Jusos zu besetzen. Der Landesvorstand beschloss aber, einen Antrag zur Einrichtung einer organisationspolitischen Kommission einzubringen. Diese solle binnen eines Jahres Vorschläge für zeitgemäße, beteiligungsorientierte Strukturen erarbeiten, die auch die Potenziale der Mitglieder heben könnten, erläuterte der Parteisprecher.
Die Entscheidungswege innerhalb der Partei seien oftmals langwierig und kompliziert. Für viele Mitglieder sei es daher nur schwer möglich, Einfluss auf die Ausrichtung und Arbeit der Bayern-SPD zu nehmen. Das wolle die Partei ändern. Auch mit dem Thema Verjüngung solle sich die Kommission befassen. Kohnens Vorschlag war innerparteilich bereits vor der Landesvorstandssitzung auf Kritik gestoßen. Der Fraktionschef der Landtags-SPD, Horst Arnold, hatte dem Bayerischen Rundfunk gesagt, grundsätzlich sei eine solche Verjüngung zwar nicht schlecht. Er halte aber von Amtszeitbegrenzung und entsprechenden radikalen Zulassungsvoraussetzungen für demokratisch gewählte Ämter wenig.
Da die SPD bei der vergangenen Landtagswahl 20 Sitze und damit finanzielle Zuschüsse in Millionenhöhe verloren hat, steht die Partei auch unter Sparzwang. Dennoch will die Bayern-SPD weder Geschäftsstellen schließen noch Mitarbeiter entlassen – zumindest nicht in den kommenden fünf Jahren. Bemerkbar macht sich die angespannte finanzielle Lage der SPD aber dennoch: Wie die Partei mitteilte, verzichteten die 80 Mitarbeiter der Geschäftsstellen in den kommenden fünf Jahren auf Sonderzahlungen in Höhe eines halben Monatsgehalts.