OB Jauernig: „Wir haben alle Chancen dieser Welt“
Die Günzburger SPD blickt auf die Wahlschlappen in Bund und Land – und in die Zukunft
Günzburg Die SPD hat schon bessere Zeiten erlebt. Nach der misslungenen Bundestagswahl 2017 folgte im vorigen Jahr die desaströse bayerische Landtagswahl. Mit einem Ergebnis von mehr als mageren 9,7 Prozent habe „die ehemals stolze Volkspartei ihre schlimmste Wahlniederlage“hinnehmen müssen, erklärte die Ortsvorsitzende Simone Riemenschneider-Blatter beim Neujahrsempfang der Günzburger Sozialdemokraten am Sonntag im Forum am Hofgarten. Nun gelte es, bei der Europawahl Ende Mai ein gutes Resultat einzufahren und damit ein Zeichen gegen rechte Populisten und Nationalisten zu setzen. Zuversichtlich zeigte sich Oberbürgermeister Gerhard Jauernig mit Blick auf die weiterhin positive Entwicklung Günzburgs: „Wir haben alle Chancen dieser Welt.“
Die neuerliche Große Koalition in Berlin sei ein schwieriges Umfeld für die SPD, erklärte die Ortsvorsitzende. Unterschiede zur Union seien kaum noch zu erkennen, dabei habe die eigene Partei im Bund eine Reihe von Maßnahmen durchgesetzt, die einer Vielzahl von Menschen zugutekämen. Nur werde das überlagert durch den Diesel-Skandal, die Affäre um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen oder „den selbstzerstörerischen Streit“in der Flüchtlingsdebatte.
Wichtig sei nun der Blick nach vorne – vorab auf die Europawahl am 26. Mai. Diese Wahl sei wichtiger denn je, betonte Riemenschneider-Blatter. Es gehe darum, das vereinte Europa als Institution für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu wahren, erklärte auch Oberbürgermeister Gerhard Jauernig. Er appellierte an die Bürger, „dafür zu kämpfen“, dass es auch künftig ein vereintes Europa ohne die alten Grenzen gebe.
Die Welt ist im Kern nicht mehr als ein Dorf. Was im Kleinen gilt, gilt auch im Großen. Und umgekehrt. Das hätten die beeindruckenden Bilder des deutschen Astronauten Alexander Gerst aus dem All in eindrücklicher Weise gezeigt, hob Jauernig hervor. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Erde ein lebenswerter Planet bleibt.“Durch verdichtetes Bauen wirke Günzburg dem Flächenfraß entgegen, die Stadt sei auch in anderer Weise bemüht, in ökologischer Weise zu arbeiten.
Günzburg habe inzwischen 20800 Einwohner, ein Ausweis für die Attraktivität der Stadt. Das bringe aber auch weitere Herausforderungen mit sich – etwa bei der Kinderbetreuung, einem würdigen Leben im Alter oder bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. In diesem Zusammenhang forderte Jauernig mehr Maßnahmen von Bund und Land. Zudem werde er heuer prüfen lassen, inwieweit Günzburg befugt sei, die nicht selten irrsinnigen rechtlichen Bestimmungen beim Bau von Sozialwohnungen kraft eigener Kompetenz umgehen zu können, so der OB.
Alles in allem gelte es, 2019 und auch in den folgenden Jahren neben der vielfältigen und notwendigen Daseinsfürsorge auch andere Werte zu pflegen – „Solidarität, Gemeinschaft und ein Klima des Miteinanders“. Und das bei allen unterschiedlichen Interessen, wie jüngst beispielsweise beim Beschluss des Stadtrats, zu begrenzten Zeiten den Günzburger Marktplatz durch Poller für den Verkehr zu sperren. Fazit von Oberbürgermeister Jauernig: Die Menschen in Günzburg leben in einer komfortablen Zone. „Lasst uns das Beste für die Zukunft anderer, unserer Enkel, daraus machen.“(kai)