Leidenschaftlicher Appell für ein geeintes Europa
Die SPD-Spitzenkandidatin Maria Noichl spricht im Forum am Hofgarten
Günzburg Es war ein leidenschaftlicher Appell. Gut eine Stunde erläuterte Maria Noichl, die bayerische Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl im Mai, ihre Vorstellungen von einem noch besseren Europa – sozialer und solidarischer, gerechter und in vielfacher Hinsicht zukunftsorientierter. Etwa beim Natur- und Umweltschutz, der gleichbedeutend mit einer anderen Landwirtschaftspolitik sei. Vor allem gelte es, rechten und extremen Parteien Einhalt zu gebieten. Das alles sei mit einem Kreuzchen auf dem Stimmzettel für die SPD möglich. In mancherlei Weise müsse die SPD aber noch eine klarere Kante zeigen, betonte die Politikerin aus Rosenheim bei einem gut besuchten Europafrühstück des SPD-Kreisverbandes am gestrigen Sonntag im Forum am Hofgarten.
Die Nachwuchsorganisationen europäischen Sozialdemokraten hatten unlängst bei einem Kongress in Lissabon sechs Forderungen formuliert. Sie waren auch der Leitfaden für Maria Noichls Rede: Schutz des Planeten, mehr Geld für Bildung, Überwindung der sozialen Spaltung, Zähmung des ungebremsten Kapitalismus, mehr Integration innerhalb Europas und das Sterben im Mittelmeer muss aufhören.
Das „Wir zuerst“, formuliert auch von der AfD, sei kein zukunftsfähiges Modell für Europa, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Achim Fißl bei der Begrüßung der Besucher. Nationalisten und Rechtsextremisten dürfe nicht das Feld überlassen werden. Bei der Europawahl müsse vor allem ihnen eine Absage erteilt werden, betonte Fißl.
Maria Noichl wies zudem auf die vielfältigen Unterschiede der SPD zu konservativen Parteien hin. Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament, und damit die SPD, wolle die „perversen Auswüchse“des globalen Großkapitals regulieren, Großbanken an die Kette legen oder der zunehmenden Monopolisierung in der Agrarindustrie einen Riegel vorschieben. Maria Noichl: „Das hat nichts mit Wirtschaftsfeindlichkeit zu tun“. Vielmehr gehe es darum, die Rechte der Normalbürger gegen Schnorrer und Zocker zu verteidigen sowie weiteres Sozialdumping in Deutschland und in der EU zu verhindern. „Die Politik muss der Schiedsrichter sein, nach welchen Regeln gehandelt wird.“Insgesamt müsse es in Europa und der Welt fairer zugehen.
Maria Noichl warb für das noch bis 13. Februar laufende Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt. Das sei keine Anklage gegen die Bauern. Sie müssten stattdessen stärker gefördert werden, wenn sie sich für den Schutz von Böden und Wasser sowie für gesunde Lebensder mittel einsetzen. Ihr Fazit: „Wir brauchen eine Kehrtwende.“Und: „Die SPD muss hier noch klarere Wort finden.“Umwelt- und Agrarpolitik seien eine Seite derselben Medaille.
Europa sei nicht nur eine Abrüstungsund Friedensinitiative, sondern auch eine Schutzzone für Menschenrechte – von Mann und Frau, aber auch von jenen, die ihr Leben für eine bessere Zukunft riskieren. In Libyen würden Menschen als Sklaven verkauft, derweil die Retter auf See als angebliche Fluchthelfer kriminalisiert würden. Das sei ein unhaltbarer Zustand.
Maria Noichl wartete abschließend mit einem schönen Detail auf. Seit 20 Jahren gibt es das ErasmusProgramm zum innereuropäischen Austausch von Studenten und neuerdings auch von Azubis. Inzwischen gibt es etwa eine Million Erasmus-Babys. Auch das sei das gelebte Europa.