Die EU will wieder wachsen

Gespräche mit Balkan-Staaten

Brüssel Es ist ein ungewöhnlich deutlicher Appell aller Präsidenten der EU-Institutionen: Die Gemeinschaft stehe „vor einer strategischen Entscheidung“, schrieben Ratspräsident Donald Tusk, EU-Parlamentspräsident David Sassoli, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und – was ungewöhnlich ist – auch seine designierte Nachfolgerin Ursula von der Leyen in einem Aufruf an die Mitgliedstaaten am Donnerstag. „Nordmazedonien und Albanien haben getan, worum wir sie gebeten haben.“Und weiter: „Wir glauben, dass es an der Zeit ist, die Beitrittsgespräche mit den beiden Ländern zu eröffnen.“

Sechs Jahre hat die EU die Türe für neue Mitglieder geschlossen gehalten. Kroatien war der letzte Staat, der 2013 in die Union aufgenommen wurde. Inzwischen laufen Verhandlungen über einen Beitritt Serbiens und Montenegros – die Kommission spricht von einem Aufnahmedatum im Jahr 2025. Wenn die Außenminister bei ihrer Tagung Mitte des Monats zustimmen, könnten die Erweiterungsgespräche nun auch mit Nordmazedonien und Albanien beginnen. Der Beschluss muss einstimmig fallen, bis zuletzt gab es immer wieder Blockierer wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich. Noch im Mai hatte Brüssel von Albanien „weitere Ergebnisse im Kampf gegen Korruption auf allen Ebenen und gegen organisiertes Verbrechen“verlangt.