Deutsche gegen Truppen-Einsatz in Nordsyrien

Bundeswehr arbeitet schon Szenario aus

Augsburg Wenn es um Militäreinsätze geht, bleiben die Deutschen gespalten. Zwar unterstützen sie grundsätzlich die Forderung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer international kontrollierten Sicherheitszone, wollen aber mehrheitlich nicht, dass dort Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden. Das zeigen zwei repräsentative Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag unserer Redaktion.

Eine knappe Mehrheit der Deutschen bewertet den Vorschlag von Kramp-Karrenbauer, mehr außenpolitische Verantwortung zu übernehmen, positiv. 42,7 Prozent befürworten die Idee, 37 Prozent der Befragten hingegen lehnen sie ab. Jeder Fünfte (20,3 Prozent) der 5008 Befragten ist in der Frage allerdings unentschieden.

Eindeutiger ist die Haltung gegenüber einer möglichen deutschen Beteiligung an einem Einsatz. Die Hälfte der Befragten (49,3 Prozent) lehnt einen Bundeswehr-Einsatz in Syrien ab. Mehr als jeder Dritte (36,5 Prozent) beantwortet die Frage nach einem Eingreifen deutscher Soldaten in Nahost sogar mit „Nein, auf keinen Fall“. 39,6 Prozent der Deutschen befürworten einen potenziellen Bundeswehr-Einsatz.

Doch von der Umsetzung ist der Plan der Verteidigungsministerin weit entfernt. „Das ist noch keine Position der Großen Koalition“, sagt Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, unserer Redaktion. Wer die Bundeswehr in Bewegung setzen wolle, brauche eine Mehrheit im Bundestag. „Am Ende muss auch jeder Bundestagsabgeordnete der SPD mitstimmen“, betont Laschet. War es ein Fehler, dass Kramp-Karrenbauer den Koalitionspartner nicht eingebunden hat? „Es ist dadurch jedenfalls nicht leichter geworden“, sagt Ministerpräsident Laschet. „Ich glaube, so etwas kann man besser abstimmen in einer Koalition.“