SPD vor Stichwahl-Krimi: Scholz muss zittern
Der Bundesfinanzminister und seine Mitkandidatin Klara Geywitz bekommen es im Finale um den Parteivorsitz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu tun. Dabei geht es auch um die Zukunft der Regierung
Berlin Im Rennen um den SPDVorsitz kommt es zum Stechen. Favorit Olaf Scholz und seine Mitkandidatin Klara Geywitz treten in der zweiten Runde des Mitgliederentscheids gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an. Für die Parteibasis bedeutet das weit mehr als nur die Entscheidung für ein Bewerberpaar. Zur Abstimmung steht im November die gesamte künftige Ausrichtung der Sozialdemokratie: Linksruck oder Kurs der Mitte, Beendigung oder Fortsetzung der Regierungskoalition mit der Union, neue Schulden oder schwarze Null.
Am Samstagabend erreicht die Spannung im Berliner WillyBrandt-Haus kurz nach 18 Uhr ihren Höhepunkt. Seit dem Morgen hatten rund 250 ausgesuchte Genossen in der abgeriegelten Parteizentrale die online oder per Brief abgegebenen Stimmen ausgezählt. Sechs Kandidatenpaare standen zur Wahl um die Nachfolge der im Juni als Parteichefin zurückgetretenen Andrea Nahles. Wer würde die Nase vorn haben? Schließlich verkündet Schatzmeister Dietmar Nietan, dass das Duo Olaf Scholz und Klara GeyWörtchen witz die meisten Stimmen bekommen hat. 22,68 Prozent der gültigen Stimmen entfielen auf den 61-jährigen Bundesfinanzminister und die 43-jährige Landespolitikerin aus Brandenburg. Die nötige absolute Mehrheit indes verfehlte das Duo klar. Das bedeutet eine Stichwahl mit dem zweitplatzierten Paar: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die nur äußerst knapp zurückliegen. Damit stehen sich Vertreter der beiden zerstrittenen Parteiflügel gegenüber. Das Paar Scholz/Geywitz steht für einen gemäßigten Kurs. Walter-Borjans, 67, der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, und die badenwürttembergische Abgeordnete Esken, 58, stehen für die linke Strömung.
Drei Wochen haben nun beide Lager Zeit, weiter für sich zu werben. Scholz ist zwar der mit Abstand bekannteste unter den Bewerbern, doch über seine Chancen im Finale sagt das noch wenig aus. Der Blick auf das weitere Ergebnis muss ihm sogar Sorgen machen. Drei der vier ausgeschiedenen Bewerberpaare werden wie Walter-Borjans und Esken dem linken Spektrum zugerechnet: Christina Kampmann und Michael Roth, die bei den Regionalkonferenzen oft den meisten Applaus bekommen hatten, Karl Lauterbach und Nina Scheer, ebenso wie Ralf Stegner und Gesine Schwan. Die meisten ihrer Anhänger dürften nun eher Walter-Borjans und Esken unterstützen. JusoChef Kevin Kühnert hatte bereits zuvor eine Empfehlung für das Duo ausgesprochen. Ebenso riet das früh aus dem Rennen ausgestiegene Duo Simone Lange und Alexander Ahrens, für die beiden zu stimmen. Lediglich Boris Pistorius und Petra Köpping zählen auch zum gemäßigten Lager.
Scholz bleibt vor allem die Hoffnung auf die vielen Parteimitglieder, die beim ersten Durchgang nicht mit abgestimmt haben. Nur 226775 von insgesamt 425000 Besitzern eines SPD-Parteibuchs hatten sich beteiligt. Exakt 53,28 Prozent – das ist kein glänzender Wert. Bei der Mitgliederbefragung über den Eintritt in die aktuelle Große Koalition lag die Wahlbeteiligung noch bei 78 Prozent. Rund 66 Prozent sprachen sich im Frühjahr 2018 für das Bündnis aus.
Jetzt geht es um die Zukunft dieser schwarz-roten Bundesregierung. Olaf Scholz als Vizekanzler steht für eine Fortsetzung. WalterBorjans, der durch den Ankauf von Bank-CDs aus der Schweiz bekannt geworden war, und Esken sind erklärte Gegner des Bündnisses. In der Frage, wer das Rennen macht, redet indirekt auch die Union ein
mit. Denn wenn es Scholz gelingt, etwa in der Frage der Grundrente zu einem für seine Parteifreunde überzeugenden Ergebnis zu kommen, dann stiegen wohl auch seine Chancen auf den Parteivorsitz.
Christina Kampmann, die zusammen mit Michael Roth auf dem dritten Platz gelandet ist, sieht in der kommenden Stichwahl indes keinen Kampf zwischen Gegnern und Befürwortern der GroKo. Unserer Redaktion sagte sie: „Bei den Regionalkonferenzen hat sich gezeigt, dass die Große Koalition für die Mitglieder zwar immer noch eine große Rolle spielt, aber eine weniger große als gedacht.“Das Bündnis sei nicht das Hauptthema gewesen. Sie selbst müsse jetzt erst einmal ihre Niederlage verdauen, macht sie aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl.
Seit fast fünf Monaten ist die SPD nun ohne echte Spitze. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles entschied sich die SPD, künftig auf eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann zu setzen – wie die erfolgreichen Grünen. Die Stichwahl findet nun vom 19. bis 29. November statt. Erst beim SPD-Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember sollen die Sieger dann formell bestätigt werden.