Stille Nacht
Statt im Morgengrauen sollen Bundestagssitzungen künftig spätestens um Mitternacht enden. Die AfD ist dagegen, doch vieles spricht dafür, die Arbeitstage der Abgeordneten zu begrenzen
Berlin/Augsburg Volker Ullrich ist ein wenig außer Atem. Er läuft gerade von seiner Wohnung in Berlin zurück ins Büro. Der Bundestagsabgeordnete hatte ein Manuskript liegen gelassen, zwischen zwei Terminen nutzt er die Lücke, um es zu holen, es muss schnell gehen. Während er läuft, zückt er das Telefon. „Jetzt hätte ich kurz Zeit, mit Ihnen zu telefonieren“, sagt der CSU-Politiker aus Augsburg ins Handy. Es ist wieder einer dieser Tage, an denen es im Alltag von Abgeordneten nicht mangelt. Um 8 Uhr morgens begann die erste Sitzung, ein Untersuchungsausschuss musste vorbereitet werden. Bevor es im Bundestag um Etatfragen ging, saß Volker Ullrich beim Fernsehsender Phoenix, um Fragen zu beantworten. Am Nachmittag ging schließlich der Untersuchungsausschuss weiter, später stand das Thema Zollfahndung auf der Tagesordnung, eine japanische Delegation hatte sich angekündigt, der Fall Amri musste weiter aufgearbeitet werden, eine rechtspolitische Veranstaltung begrüßte Ullrich als Gast. Vor Mitternacht, das wusste er schon beim Aufstehen, wird er auch an diesem Donnerstag nicht nach Hause kommen.
Volker Ullrich will nicht jammern. „Meine Arbeit ist sehr vielseitig und abwechslungsreich, ich kann vielen Menschen begegnen und Dinge bewegen“, sagt er. „Es ist eine sehr verantwortungsvolle und auch schöne Tätigkeit. Es gibt keinen Anlass, sich zu beklagen.“Und doch ist es eben ein Pensum, das nicht jeder bewältigen kann: Erst kürzlich waren innerhalb weniger Stunden zwei Abgeordnete im Bundestag zusammengebrochen. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheidt-Berg bezeichnete daraufhin die Arbeit als „menschenfeindlich“, berichtete von „chronischem Schlafmangel“. Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD und selbst Mediziner, sagte: „Mir als Arzt vertrauen sich viele Kollegen an, parteiübergreifend. Und was ich beobachte, macht mir Sorgen.“Der Ältestenrat des Parlaments will jetzt die Konsequenzen ziehen und die Belastung der Abgeordneten zumindest ein wenig lindern: Bundestagssitzungen, die sich bis in die frühen Morgenstunden ziehen, sollen bald der Vergangenheit angehören. Die längste Sitzung der laufenden Legislaturperiode dauerte von neun Uhr bis 2.12 Uhr – also mehr als 17 Stunden. Eine physische und psychische Ausnahmesituation, doch bei weitem kein Rekord. Wie der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments dokumentiert, fand die längste Sitzung im Jahr 1949 statt. SPD-Chef Kurt Schumacher und Konrad Adenauer lieferten sich damals einen Schlagabtausch, der erst gegen 6.23 Uhr am nächsten Morgen endete.
So wild geht es heute nicht mehr zu, doch der Arbeitsalltag von Politikern erfordert noch immer eine gestandene Kondition. Seit er im Jahr 2013 in den Bundestag gewählt wurde, hat der CSU-Politiker Ullrich keine zwei Wochen Urlaub am Stück mehr gemacht. Er nimmt’s gelassen – oder kennt zumindest die Erwartung, die er erfüllen muss. „Jeder Bundestagsabgeordnete weiß, worauf er sich einlässt. Wer als Kandidat aufgestellt wird, möchte gewählt werden und diese Verantwortung auch tragen und ausfüllen“, sagt Ullrich. Das sei keine Tätigkeit, die sich mit 40 Stunden in der Woche bewältigen lasse. Eher 80 Wochenstunden seien es wohl im Schnitt. Denn wer Politik wirklich ernst nimmt, der hat neben den Debatten im Bundestag auch noch eine Reihe von Ausschüssen, von vorbereitenden Sitzungen, der liest sich ein in neue Materien, spricht mit Experten – und erklärt im eigenen Wahlkreis, was da im fernen Berlin so geschieht. Wenn der Betrieb in der Hauptstadt ruht, stehen Bürgersprechstunden, Parteiveranstaltungen, Unternehmensbesuche und vieles mehr im Terminkalender. „Gerade die Wochenenden sind da auch sehr intensiv“, sagt der CSUAbgeordnete.
Und dann sind da eben die Nachtsitzungen. Jeden zweiten Donnerstag sind die angesetzt, um alle Tagesordnungspunkte abarbeiten zu können. Die letzten drei Sitzungen dauerten bis 0.40 Uhr, 2.09 Uhr und 0.44 Uhr. Dass sich die Termine immer weiter in die Länge ziehen, hat mehrere Gründe. Einer der wichtigsten ist: Die Zahl der Fraktionen ist angewachsen, seit auch die AfD im Bundestag sitzt. Und jede von ihnen hat den Anspruch, Anträge zu stellen, die dann auch debattiert werden. Hinzu kommt allerdings auch, dass eben die AfD das früher übliche Verfahren torpediert, dass Themen, über die bereits mehrfach ausführlich diskutiert wurde, nur zu Protokoll gegeben wurden – sodass für die Öffentlichkeit zwar dokumentiert wurde, welche Partei welche Meinung vertritt, aber nicht mehr alle Abgeordneten anwesend sein mussten. Die AfD weigert sich aber grundsätzlich, ihre Reden zu Protokoll zu geben. Und die anderen Fraktionen wollen der AfD nicht das Feld überlassen und schicken deshalb ebenfalls mindestens einen Abgeordneten ans Pult.
„Wir sollten die Debatte um die Nachtsitzungen losgelöst vom Thema Arbeitsbelastung betrachten“, betont Ullrich. „Die Frage ist doch: Wie aufnahmefähig sind Parlamentarier nach Mitternacht noch und kann man um diese Uhrzeit noch wichtige Entscheidungen mit klarem Kopf treffen?“
Das bezweifelt auch der Ältestenrat des Bundestags und hat Vorschläge vorgelegt, wie künftig verfahren werden könnte. Neben der Verlagerung von fünf Tagesordnungspunkten auf den Mittwoch soll die Fragestunde von 90 auf 60 Minuten verkürzt werden. Darüber hinaus sollen zahlreiche kleinere Debatten statt 38 Minuten in Zukunft nur noch 30 Minuten dauern. Eine komplette Abschaffung von Nachtsitzungen wäre mit der Reform allerdings nicht verbunden, wie Ältestenrat-Mitglied Marco Buschmann von der FDP einräumt: „Wir visieren jetzt 0.00 Uhr an.“
Doch die damit verbundene Verkürzung der Redezeiten stößt nicht nur auf Zustimmung. „Das sieht die AfD-Fraktion als Angriff auf ureigenste Oppositionsrechte“, beklagt deren Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. Er möchte stattdessen die Zahl der Sitzungswochen erhöhen. Im laufenden Jahr sind es 21, für 2020 sind 22 Sitzungswochen vorgesehen. Die endgültige Entscheidung über die Reform wurde daher gestern noch einmal vertagt. Das Plenum muss in der nächsten Sitzungswoche über die neue Tagesordnung abstimmen. Die benötigte Mehrheit gilt jedoch als sicher.