Die EU plant ein neues Internet

Die Macht der Internet-Riesen ist gewaltig. Nahezu alle Versuche der Europäischen Kommission, die schleichend vorangetriebenen Wettbewerbsverzerrungen von Google, Apple und Co. mit dem Kartellrecht zu stoppen, sind folgenlos geblieben. Stattdessen nutzen die Konzerne ihre selbst geschaffenen Verflechtungen dazu, ihre Geschäftspraktiken auszubauen. Die Liste der Beispiele ist lang. Brüssels zuständige Kommissarin hat etliche Verfahren gegen die Unternehmen angestrengt und auch gewonnen. Geändert hat sie wenig.

Was die EU nun vorschlägt, ist ein Quantensprung. Es ist das Aufbegehren der Europäer gegen eine Internet-Wirtschaft, die mit Tricks und geschickten Platzierungen de facto die Wahlfreiheit im Internet einschränkt. Natürlich geht es den Europäern nicht nur um die Wiederentdeckung von fairen Praktiken im Netz – und den Kampf gegen illegale Inhalte. Das hat nicht allein mit Gutmenschentum, sondern auch sehr viel mit dem Versuch zu tun, die Vormacht der US-Giganten mit europäischen Anbietern zu brechen. Dafür werden Kontrolle und horrende Strafen allein nicht helfen, wenn es hiesigen Unternehmen nicht gelingt, die Nutzer auf ihre Webseiten zu ziehen – und davon zu überzeugen, dass sie besser und fairer sind.